Die GUB hat ein offenes Ohr für Themen, die die Bürger betreffen. Unabhängig und ohne Fraktionszwang wird abgestimmt. Aber kann die kleine Fraktion mit ihren fünf Sitzen konkrete Ziele durchsetzen? Autor Jens Fröhlich macht sich dazu seine Gedanken.
Die GUB bezeichnet sich selbst als eine lebendige Gemeinschaft, die mit Ideen und Einsatzfreude das kommunale Leben in Donaueschingen mitgestaltet. Stadträte der GUB sollen bei ihrer Arbeit im Gremium nur ihrem Gewissen verpflichtet sein. Ein Fraktionszwang besteht demnach nicht. Auch will man nah an den Bürgern sein und diese in kommunalpolitische Geschehnisse mit einbinden. Aber ist das auch alles so? Thematische Schwerpunkte hat die GUB bei Themen gesetzt, die Bürger unmittelbar in ihrem Alltag betreffen. Verkehrskonzept, Nahverkehr, bezahlbaren Wohnraum, Schulinfrastruktur und Kinderbetreuung sind einige Beispiele. Klar, auch andere Fraktionen beackern diese Felder, bei der GUB dominieren sie aber die Agenda.
Dass man den Auftrag ernst nimmt, zeigte sich bei GUB-Schwerpunkten wie Kindergartenbeiträge oder Cityring. Man nahm alle GUB-Mitglieder sowie Vertreter der Elterninitiative mit ins Boot. Beim Thema DRK-Neubau auf Schalmen war es Stadtrat Franz Wild, der den damals aufkeimenden Bürgerprotest im Gemeinderat eine erste Stimme verschaffte und kritisch einhakte.
Radfahrer sollen mehr Sichtbarkeit erlangen, und der Rädlemarkt ist zu einem beliebten Angebot im Terminkalender der Stadt geworden. In der Diskussion um den Stadtbus brachte man mit einem „Hop-on-Hop-off“-Bus ein innovatives Konzept in die Debatte ein, um die Innenstadt vom Busverkehr anderer Linien zu entlasten und Fahrgästen eine Ergänzung zum bestehenden Angebot zu bieten.
Es scheint so, dass die GUB ihre Statuten ernst nimmt und sich einsetzt. Nach Ratsmitgliedern ist man neben der SPD jedoch eine der kleinsten Fraktionen im Gremium, beide mit jeweils nur fünf Sitzen. Dementsprechend schwierig ist es, eigene, kontroverse Themen im Gremium durchzusetzen. Bei Entscheidungen ist man stets auf den Wohlwillen anderer Stadträte angewiesen und muss Kompromisse eingehen.
Ein ähnliches Szenario droht der GUB nun auch im Fall der „Hop-on-Hop-off“-Busse. In einer Sitzung äußerten sich andere Fraktionen durchaus kritisch gegenüber diesem Vorstoß. Immerhin: Das Konzept soll im Rahmen der Gesamtüberlegungen zum Stadtbus zumindest Berücksichtigung finden.
Selbst innerhalb der Fraktion muss nicht zwingend Einigkeit bestehen, so gesehen bei der Abstimmung zur Erhöhung der Kitagebühren. Zwei GUB-Stadträte stimmten damals für die Erhöhung, der Rest dagegen.
Ist die GUB also ein zahnloser Tiger? Auf den ersten Blick kann man das so sehen. Meinungs-, Ideenvielfalt sowie Bürgernähe sind in einem Gemeinderat aber wichtig. Umso mehr, umso besser, muss die Devise lauten. Nur so können am Ende die besten Lösungen für eine Stadt gefunden werden. Jede Meinung zählt. Themen, die bei großen Fraktionen vielleicht eher untergehen würden, haben so zumindest eine Chance, doch gehört zu werden. Die GUB sollte sich weiter genau darauf konzentrieren, für Bürgerinteressen einzustehen. Selbst wenn am Ende nicht jede Forderung von Erfolg gekrönt sein wird.