Auch in Jungingen warten die Grundstücksbesitzer auf die neuen Bodenrichtwerte Foto: Archiv Beiter

Nach fast eineinhalb Jahren hat der Gemeinsame Gutachterausschuss Hohenzollern noch kein einziges Gutachten erstellt. Warum das so ist, erklärte am Donnerstag dessen Vorsitzender Tobias Elliger dem Gemeinderat Jungingen.

Jungingen - Den viel angefragten Verkehrswertgutachten könne man sich innerhalb des Ausschusses erst im zweiten Halbjahr 2022 kümmern, so Elliger. Der Grund dafür sei, dass sich die Gutachter bisher fast ausschließlich mit der Erstellung einer Bodenrichtwertkarte für die sieben teilnehmenden Gemeinden zu beschäftigen hatten.

Gutachter sind wegen der Grundsteuer-Neubewertung in zeitlichem Druck

Bei dieser Aufgabe sei der Ausschuss in zeitlichem Druck, weil die entsprechenden Bodenrichtwerte bis zur Grundsteuer-Neubewertung sämtlicher Grundstücke fertig gestellt sein müssten – so stehe es sogar im Gesetz, so Elliger. Diese Neubewertung müssten die Grundstück- und Immobilienbesitzer ab dem 1. Juli noch in diesem Jahr dem Finanzamt melden, weswegen die Karte bis zu diesem Datum fertig sein müsse.

Die Schwierigkeit sei, so führte Elliger aus, dass bisher jede der Teilnehmergemeinden sein eigenes Süppchen gekocht habe und diese verschiedenen Daten jetzt auf einen Nenner gebracht werden müssten. Insgesamt seien 1700 Bodenrichtwertzonen mit einem eigenen Wert ermittelt worden. Anhand dieser Zonen könne der Wert des Grundstücks und damit die Höhe der Grundsteuer ermittelt werden.

Jungingen rangiert im Ranking der Teilnehmergemeinden auf dem 5. Platz

In der "Rangliste für die Infrastruktur" steht Jungingen an dritter Position, gleich hinter Hechingen und Bisingen. Verwunderlich sei, dass dagegen der Ort beim Bodenrichtwert erst an 14. Stelle der insgesamt 33 Orte der Teilnehmergemeinden rangiere, so Elliger. In der Gesamtbewertung belegt Jungingen den 5. Platz. Davor liegen nur Hechingen, Bisingen, Rangendingen sowie Hechingen-Stetten.

Was Tobias Elliger sehr minutiös darlegt, war sehr kompliziert zu verstehen und könnte letztlich wohl auch nicht leicht zu akzeptieren sein, wenn beispielsweise das Grundstück des Nachbarn ohne offensichtlich erkenntlichen Grund in einer anderen Zone liegt und er damit vielleicht weniger Grundsteuer bezahlen muss wie für das eigene Grundstück. Und so fragte Alexander Pick nach, ob diese neue Bewertungsform nicht auch eine "Spielwiese für Querulanten" geben und bei der Ermittlung der Grundsteuerbescheide eine Prozesswelle auslösen könnte.

Gutachterausschuss ist für die zu erwartende Klagewelle "gut aufgestellt"

Dass es eine Klagewelle gibt, zeigte sich Elliger überzeugt. Jedoch, so betonte er, der eigentliche Bodenrichtwert für ein Grundstück sei nicht anfechtbar – allenfalls, wenn er nach städtebaulichen Kriterien und entsprechend der Kaufpreissammlung nachweislich nicht korrekt berechnet worden sei. "Wir sind gut aufgestellt", versucht er die Gemüter zu beruhigen.

Dabei machte er auch deutlich, dass die Richtwerte alle zwei Jahre aktualisiert würden, da viele der einzelnen für die Berechnung notwendigen Parameter einem ständigen Wechsel ausgesetzt seien. So werde die Kaufpreissammlung als eines der wichtigsten Instrumente für die Bewertungszahl ständig erweitert.

Bodenrichtwerte können über die Seite des Ausschusses abgefragt werden

Wer den Bodenrichtwert für sein Grundstück erfahren möchte, kann dies über das "Bodenrichtwertinformationssystem für Deutschland" unter boris.de tun. Die Daten können über die Seite des Gutachterausschusses auf der Homepage der Stadt Hechingen für die einzelnen Gemeinden abgefragt werden.

Ausschließen konnte der Ausschussvorsitzende, dass die Zahlen Bewertungen für die Zukunft abbilden würden. Nicht prognostizierbare Ereignisse, wie Hochwasser oder Erdbeben, wie sie beide in Jungingen vorkommen könnten, würden keinerlei Auswirkungen auf den Bodenrichtwert haben. "Ein Gutachten bildet immer nur den derzeitigen Marktstand ab", so Elliger.