Nach teils erheblichen Problemen mit Immobilienbesitzern nach der Grundsteuerreform legte nun die Verwaltung der Stadt Triberg eine Übersicht vor.
Diese Übersicht zeigte: Die Stadt Triberg hat sich an das Versprechen gehalten, dass man trotz eines enormen Hebesatzes nicht mehr einnehmen werde als zuvor.
Die Berechnung erfolge nach dem modifizierten Bodenwertmodell, maßgeblich seien lediglich der Bodenrichtwert und die Grundstücksfläche. Die Art der Bebauung spiele keine Rolle, sagte Bürgermeister Gallus Strobel. „Erklärtes Ziel von Gemeinderat und Verwaltung war es, dass die Grundsteuerreform nicht zu einer Erhöhung des Grundsteueraufkommens gegenüber 2024 kommen darf“, so Strobel. Es sei somit vorgesehen gewesen, Hebesatz und das zu erwartende Grundsteueraufkommen so zu kalkulieren, dass „Aufkommensneutralität“ erzielt werde.
Was heißt „Aufkommensneutralität“?
Diese Aufkommensneutralität beziehe sich ausschließlich auf die eigene Stadt insgesamt, was aber nicht bedeute, dass die Höhe der Grundsteuer für den einzelnen Steuerpflichtigen gelte. Nach Einführung der neuen Sätze wurde darum gebeten, am Jahresende einen Stand über die aktuellen Einnahmen vorzulegen – was die Verwaltung tat. Und dabei erweist sich nun, dass die Stadt gegenüber 2024 nicht in etwa dieselben Einkünfte erzielt – das Aufkommen liegt im Gegenteil deutlich niedriger als bisher. Bei der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke wurden rund 5000 Euro, bei der für private Grundstücke geltenden Grundsteuer B sogar 27 300 Euro weniger erzielt als im Vorjahr.
Wenige Klagen
Susanne Muschal (SPD) zeigte auf, wie das Land Baden-Württemberg die Art der Berechnung nach Bodenrichtwerten anwende. „Aber es ist gut, diese Vergleiche zu sehen, sie müssen auch nach außen kommuniziert werden“, betonte sie. Rafael Kammerer fragte nach, ob es denn viele Klagen gebe. „Das sind sehr wenige, und wir haben bei uns alle abgeklärt. Wer davon den Klageweg beschreitet, ist uns nicht bekannt“, meinte dazu Kämmerin Christin Rinnus. Der Gemeinderat nahm die Zahlen zur Kenntnis.