Er ist viel unterwegs, besucht Firmen, Schlösser und Landesbetriebe. Doch keines seiner Finanzämter hat Danyal Bayaz je von innen gesehen. Wie kann das sein?
Wo steckt Danyal Bayaz eigentlich, wenn er nicht in Stuttgart präsent ist? Angesichts vieler Abwesenheiten des Grünen-Finanzministers wollte die Landtags-SPD das einmal genauer wissen. Auf ihre Anfrage erhielt sie dieser Tage umfassend Auskunft: Seit seinem Amtsantritt 2021 komme Bayaz auf 130 Termine bei Firmen, 17mal habe er Einrichtungen der Staatlichen Schlösser und Gärten besucht, 19mal Betriebe, an denen das Land beteiligt ist. Seine Auslandsreisen summierten sich ebenfalls auf 19. Der Mann ist also viel unterwegs.
Nur ein Ziel hat Bayaz nach der Übersicht seines Ressorts in bald fünf Jahren noch nie angesteuert: eines der 65 Finanzämter in Baden-Württemberg. Regelmäßig besuchte er zwar die Tagungen der Amtsleiter, hin und wieder die Oberfinanzdirektion (OFD) in Karlsruhe oder eine Sondereinheit der Steuerfahnder. Aber an der Basis, wo für das Sprudeln der Steuerquellen gesorgt wird, hat er sich noch nie blicken lassen – anders als frühere Finanzminister, die immer wieder einmal in den Ämtern auftauchten.
Staatssekretärin mit Herz für den Fiskus
Wie kann das sein? In der Antwort an die SPD erklärt der Grüne es mit einer früh vereinbarten Arbeitsteilung: Vor-Ort-Termine in den Finanzämtern würden danach von seiner Staatssekretärin Gisela Splett und seinem Amtschef Heiko Engling (beide Grüne) wahrgenommen. Vor allem Splett legt sich geradezu leidenschaftlich für den Fiskus ins Zeug: Sie wirbt unermüdlich fürs Steuerzahlen – als Gegenleistung bekomme man einen funktionierenden Staat - und produzierte in Eigenregie sogar Buttons mit der Aufschrift „I love tax“.
Gleichwohl würden sich Finanzbeamte freuen, wenn sie auch mal ihren Minister zu Gesicht bekämen. Das sei immer als Zeichen besonderer Wertschätzung verstanden worden, berichtet ein einstiger Behördenvorsteher. Der legendäre frühere Ressortchef Gerhard Mayer-Vorfelder (CDU) habe wiederholt Ämter besucht, auch in anderen Bundesländern sei das gang und gäbe.
Ähnlich sieht das die Deutsche Steuergewerkschaft. Bayaz treffe sich zwar einmal jährlich mit Vertretern der DStG, berichtet der Landesvorsitzende Jochen Rupp. Man würde es aber begrüßen, wenn er die Wertschätzung für seine Leute „auch durch persönliche Besuche zum Ausdruck bringen würde“. Bei den Beschäftigten in den Finanzämtern, so Rupp, sei „die Enttäuschung groß“.
SPD: Minister als oberster „Influencer“
Ein Finanzminister, der noch kein Finanzamt von innen gesehen hat – für den SPD-Finanzexperten Nicolas Fink offenbart Bayaz damit nicht nur fehlendes Fingerspitzengefühl. „Er lässt auch den notwendigen Respekt gegenüber all denjenigen vermissen, die sich in diesem Land tagtäglich für Steuergerechtigkeit einsetzen.“ Der Grüne inszeniere sich gerne als oberster „Influencer des Finanzministeriums“, rügt Fink. Nun aber habe man den Beweis, dass er „in seinem Amt nie angekommen“ sei.