Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Grüne und CDU sondieren Gibt es bald Koalitionsgespräche?

Von
Der Landesvorsitzende der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl (links), und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei den Sondierungsgesprächen am Donnerstag Foto: dpa

Stuttgart - Mit Signalen zur Kompromissbereitschaft sind Grüne und CDU in die Sondierungsgespräche für eine mögliche gemeinsame Landesregierung gegangen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte am Donnerstag zum Auftakt der zweiten Gesprächsrunde in Stuttgart: „Es wird darum gehen, dass man nicht nur Differenzen, sondern auch Gemeinsamkeiten sucht. Sonst kann es keine Koalition geben.“ Beide Seiten wüssten, dass es jetzt nur eine Möglichkeit gebe. Grün-Schwarz ist nach der Landtagswahl vom 13. März die letzte Chance, eine stabile Regierung zu bilden. Die beiden theoretisch möglichen Dreierbündnisse haben sich zerschlagen.

CDU-Landeschef Thomas Strobl sagte, es gelte zu schauen, welche Themen dem einen oder dem anderen wichtig seien. Dem Vernehmen nach wollen die Parteien ihre wichtigsten Themen auf den Tisch legen und jeweils abklopfen, ob Kompromisse denkbar sind. Ein erstes Sondierungsgespräch hatte es in der vergangenen Woche gegeben. Am Mittwoch nach Ostern will die CDU dann entscheiden, ob sie Koalitionsgespräche mit den Grünen führen will. Bei der Landtagswahl am 13. März hatte die CDU ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann wurden dagegen zum ersten Mal in einem Bundesland stärkste Kraft.

CDU-Landeschef Strobl hatte am Dienstagabend rote Linien für die Gespräche skizziert. „Dass es mit uns keine zusätzlichen neuen Gemeinschaftsschulen geben wird, ist klar.“ Die Gemeinschaftsschule war unter der noch amtierenden grün-roten Regierung eingeführt worden. Strobl beteuerte aber, keine bestehende Gemeinschaftsschule schließen zu wollen. Berührungspunkte zwischen CDU und Grünen gibt es zum Beispiel in der Haushaltspolitik mit dem Bemühen, die Verschuldung nicht überdimensional in die Höhe zu treiben.

Flirts & Singles

 
 
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.