Der Bebauungsplan „Gruben-Ramsäcker“ soll zum ersten Mal geändert werden. Das ist aber ein Kraftakt, bei dem man aktuell ganz am Anfang steht.
Man plane die Änderung des Bebauungsplans für die Erweiterung des Gebiets, erklärte Verwaltungschef Alexander Hofer zu Beginn des Punktes im Obernheimer Gemeinderat. Doch bis eines Tages neue Häuser dort entstehen, ist es noch ein weiter Weg, man steht aktuell am Anfang des ganzen Prozesses. Im ersten Schritt geht es darum, sämtliche Gutachten zu erstellen und vorgelagert diese zu vergeben. Konkret braucht es einen Umweltbericht samt Eingriffs- und Ausgleichsbilanz, außerdem eine artenschutzrechtliche Relevanzuntersuchung und gegebenenfalls weitere zusätzliche Leistungen. Klar ist überdies auch: Ohne Änderung des Bebauungsplanes kann die Planung für eine Erweiterung nicht vorangetrieben werden.
Das bisher für den Bebauungsplan zuständige Ingenieurbüro kann diese geforderten Leistungen aber nicht erbringen, weshalb die Verwaltung auf andere Anbieter – immerhin in Zusammenarbeit – ausweichen muss. „Beide Büros haben in der Kombination ein großes Vorwissen zum Gebiet“, so Hofer. Der Geltungsbereich der ersten Änderung umfasst gut 3,8 Hektar Fläche, aufgehoben werden muss eine 0,7 Hektar große Fläche, auf der einst eine Sickerfläche geplant war. Die ist inzwischen aber längst innerhalb des bereits geltenden Gebietes zu finden und muss nun planerisch aus dem Bebauungsplan herausgenommen werden.
Viele Untersuchungen
Am aufwendigsten sind aber auf alle Fälle die nötigen Untersuchungen, die nun anstehen. Das Büro „Fritz und Grossmann Umweltplanung“ aus Balingen ruft für die Arbeiten 25.267 Euro auf und empfiehlt aufgrund des großen Umfangs eine frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – also anderer Behörden. Alexander Hofer konnte da nur beipflichten: Je früher die Behörden mit im Boot seien, desto schneller gehe wohl auch das ganze Verfahren vonstatten. Ob es denn tatsächlich eine grobe Zeitschiene gebe, wollte Gemeinderat Frank Oehrle wissen.
„Sprechen wir hier über Monate oder Jahre?“, hakte er nach. Das sei eher unklar, hänge auch an Brutzeiten und anderen Faktoren, aber man spreche da eher „von zwei Jahren als Dauer“, gab Hofer weiter an. Vielleicht helfe der von der Regierung in Aussicht gestellte „Bauturbo“, mutmaßte der Rathauschef. Klar ist aber, dass auf die Gemeinde viel Bürokratie zukommt: Für die unbebauten Flächen am Rand des Gebietes muss eine Habitatpotenzialanalyse veranlasst werden. Kein Wunder, ist der Waldrand vom bis jetzt erschlossenen Gebiet ja bereits gut zu sehen.
Ausufernde Bürokratie
Die ausufernde Bürokratie stieß auf deutliche Kritik seitens der Gemeinderäte. Jürgen Moser etwa meinte, auch mit Blick in die Welt: „Der Chinese macht keine Habitatpotenzialanalyse, der baut halt.“ In Deutschland sei alles „überkorrekt“, monierte er. Da es sich bei der Bundesrepublik aber nicht wie etwa die erwähnte chinesische Volksrepublik um eine Diktatur handelt, musste oder besser durfte der Obernheimer Gemeinderat über die Vergabe der Leistungen abstimmen. Das Votum ergab am Ende, dass das Balinger Büro mit den Bauleit- und Umweltplanungen beauftragt werden soll.