In seiner Januarsitzung berät der Große Rat des Kantons Basel-Stadt über mehrere millionenschwere Ausgaben.
Der Große Rat befasst sich in seiner Januarsitzung über diverse Ausgaben. Unter anderem geht es um Verkehrsplanungen rund um den Bahnhof SBB. Mit dem Bahnausbau soll sich in den kommenden Jahren und Jahrzehnten auch der Stadtraum um den Bahnhof Basel SBB weiterentwickeln. Der Regierungsrat beantragt für die Planung und Projektierung von fünf neuen Velo- und Fußgängerverbindungen rund sieben Millionen Franken. Es geht um die „Zollibrücke“, die Fuß- und Velobrücke Güterbahnhof Wolf, die Fuß- und Velopasserelle Wolf – St. Alban sowie um zwei Gleisfeldquerungen im Bereich des Bahnhofs Basel SBB, wie der Großratspräsident Balz Herter informiert.
Als wesentliche Differenz zum Ratschlag will die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) die Idee einer provisorischen Velopasserelle zwischen der Meret-Oppenheim-Straße und dem Elsässertor nicht weiterverfolgen. Ziel dieser Veloverbindung wäre es, während dem Neubau der Margarethenbrücke eine gute Veloverbindung in das Gundeli sicherzustellen.
Für eine gute Lösung
Die UVEK möchte sich aufgrund der fraglichen Machbarkeit auf eine gute Lösung im Rahmen des Neubaus der Margarethenbrücke konzentrieren. Sie beantragt einstimmig, die Gesamtausgaben um 600 000 Franken auf rund 6,3 Millionen Franken zu reduzieren.
Der Regierungsrat beantragt weitere 3,6 Millionen Franken für Planungen im Zusammenhang mit dem Herzstück und dem Bahnknoten Basel. 2020 hat der Große Rat dafür bereits 14,4 Millionen Franken bewilligt. Der Markthallenplatz soll – wie auch die Margarethenbrücke – zu einem Umsteigeknoten für den öffentlichen Verkehr werden und damit den Centralbahnplatz entlasten.
Direkte Tramverbindung
Die Markthallenbrücke soll abgerissen werden, um eine neue direkte Tramverbindung von der Margarethenbrücke in die Elisabethenstraße zu ermöglichen.
In der Vorlage enthalten sind auch 850 000 Franken für das Lobbying im Zusammenhang mit dem Bahnknotenausbau beziehungsweise dem „Herzstück“. Die UVEK stimmt der Ausgabe mit zehn Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen zu.