Finanzen: Grömbacher Gemeinderat mit Korrekturen im Haushalt einverstanden / Höhere Kreditaufnahme
Der im November eingebrachte und im Dezember vorberatene Haushaltsplan für Grömbach wurde in der jüngsten Sitzung mit seinen Korrekturen nochmals beraten.
Grömbach. Heike Schwizler, stellvertretende Kämmerin in Pfalzgrafenweiler, die sich für die Gemeinde Grömbach innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft um den Haushaltsplan kümmert, erläuterte das aktualisierte Zahlenwerk, mit dem der Gemeinderat konform ging. In der übernächsten Sitzung im März soll der Haushalt 2019 endgültig verabschiedet werden.
Die vom Gemeinderat gewünschten Änderungen im Haushaltsplan wurden eingearbeitet. Dabei wurde die Anschaffung des Informations- und Schriftgutmanagementsystems Regisafe und von Tablets für den Sitzungsdienst gestrichen. Die Ansätze im Bereich Kindergarten wurden an eine 1,5-gruppige Einrichtung angepasst, also für Geräte und Ausstattung aufgrund des höheren Bedarfs für Kinder unter drei Jahren um 6000 Euro erhöht.
Eine erneute Vorberatung wurde erforderlich, da für die Sanierung der Unteren Straße ein Antrag auf Fördermittel aus dem Ausgleichstock gestellt wurde. Laut Heike Schwizler ist es jedoch unwahrscheinlich, dass diese Mittel fließen. An Kosten sind für die Straße 871 000 Euro veranschlagt, für die Straßenbeleuchtung kommen nochmals 100 000 Euro hinzu sowie 57 000 Euro für die Verlegung von Breitband.
Klausurtagung zu Gewässern und Wald
Gesprochen wurde auch darüber, dass bereits im vergangenen Jahr 800 000 Euro Zuschuss beantragt worden waren, die bislang noch nicht zugesagt sind. Einig ist man sich darüber, dass die Maßnahme ohne den Zuschuss nicht realisiert werden kann. Das Landratsamt müsse die Förderung befürworten, wobei Heike Schwizler von einer positiven Entscheidung ausgeht. Sofern die Maßnahme realisiert wird, entstehen auch Erschließungsbeiträge für die Anlieger der Unteren Straße. Im Haushaltsplan wurden hierfür 228 000 Euro veranschlagt. Die Berechnung dazu wird aufgrund der anteiligen Straßenlänge erfolgen. Schwizler erläuterte, dass 95 Prozent der Kosten umgelegt werden. Die Details, so Bürgermeister Pioch, ergeben sich aus der Erschließungsbeitrags-Satzung.
Des Weiteren hatte der Gemeinderat im Januar beschlossen, das Baugebiet Hasenäcker in einem Bauabschnitt zu erschließen. Bereits im Dezember einigte sich der Gemeinderat darauf, der evangelischen Kirche einen Zuschuss für die Erneuerung des Zauns um den Spielplatz und den Gemeindehausgarten zu gewähren.
Insgesamt schließt der Gesamtergebnishaushalt mit einem negativen ordentlichen Ergebnis von 109 280 Euro ab. Die Kreditaufnahme wurde von bisher 470 000 auf 916 000 Euro angepasst. Gleichzeitig wurden die Tilgungs- und Zinszahlungen im Finanzplanungszeitraum auf 50 552 für Tilgung und 8970 Euro für Zinsen erhöht. In den kommenden Jahren ist keine weitere neue Kreditaufnahme geplant. Ebenfalls im Haushalt eingeplant ist der jährliche Verkauf von zwei Bauplätzen, die zu Einzahlungen in Höhe von 130 000 Euro pro Jahr führen.
Der Gemeinderat verständigte sich darauf, dass eine Klausurtagung anberaumt werden sollte, um den Gewässerentwicklungsplan mit Regenüberlaufbecken Alte Kläranlage und den Waldentwicklungsplan abzustimmen.
Ratsmitglied Daniel Wolber sieht mehrere Projekte gleichzeitig auf die Gemeinde zukommen. Neben der Friedhofserweiterung stehe die Erschließung des Baugebiets Hasenäcker ebenso an wie die Straßensanierung. Bürgermeister Pioch sieht darin kein Problem.
Thematisiert wurde auch der Breitbandausbau. Bürgermeister Armin Pioch wies darauf hin, dass die Unterversorgung im gewerblichen Bereich nachzuweisen sei und der Förderantrag vor dem 1. März eingereicht werden muss. Falls die Bundesförderung nicht greife, könnte die Landesförderung einsetzen. Es sei aber schwierig, dann an diese Gelder ranzukommen.