Finanzen: Gemeinderat Grömbach beschließt Etat für dieses Jahr / Straßen gehen ins Geld
Zum 1. Januar stellte die Gemeinde Grömbach ihr Rechnungswesen auf die kommunale Doppik um. Erstmals wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2019 nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht erstellt. Nun wurde der Etat verabschiedet.
Grömbach. Heike Schwizler von der Kämmerei Pfalzgrafenweiler erläuterte das Zahlenwerk im Gemeinderat, der den Etat einvernehmlich absegnete.
Mit der Umstellung auf die Doppik teilt sich der Haushaltsplan der Gemeinde Grömbach künftig in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt. Während im Ergebnishaushalt die Erträge und Aufwendungen zu finden sind, werden im Finanzhaushalt die Ein- und Auszahlungen veranschlagt, die das Haushaltsjahr wirtschaftlich betreffen. Statt wie bisher in Einzelpläne und Unterabschnitte, gliedert sich der Etat in Teilhaushalte und Produkte, letztere stellen die Leistungen der Verwaltung dar.
Der Gesamtergebnishaushalt wurde mit Aufwendungen in Höhe von 1,44 Millionen Euro und Erträgen in Höhe von 1,33 Millionen Euro, also einem negativen Ergebnis von rund 110 000 Euro, festgeschrieben. Dies ist insbesondere auf hohe Unterhaltskosten im Bereich Straßen mit 35 000 Euro und auf Unterhaltsmaßnahmen im Bereich Friedhof mit 22 500 Euro zurückzuführen. Außerdem schlagen sich gesteigerte Personalkosten im Kindergarten nieder. Für die Sanierung der ehemaligen Gemeindeverbindungsstraße "Neuer Weg" sind aufgrund einer Rutschung im Gemeindewald 23 000 Euro eingeplant. Für den Bebauungsplan des Baugebiets Hasenäcker und den Flächennutzungsplan fallen 30 000 Euro an Planungskosten an.
Im Finanzhaushalt stehen den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1,3 Millionen Euro Auszahlungen in fast der gleichen Höhe gegenüber. Es wird ein minimaler Zahlungsüberschuss von 3340 Euro erwirtschaftet.
Heike Schwizler, verantwortlich für das Grömbacher Zahlenwerk bei der Gemeinde Pfalzgrafenweiler, erläuterte, dass der Finanzierungsmittelbedarf in diesem Jahr bei 2,6 Millionen Euro liegt. Dieser ergibt sich durch Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von rund 1,9 Millionen Euro, denen Auszahlungen in der Größenordnung von 4,5 Millionen Euro gegenüberstehen. Der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln wird sich bis zum Ende des Jahres 2022 auf 375 000 Euro erhöhen. Dies ist begründet in höheren Zahlungsmittelüberschüssen aus laufender Verwaltungstätigkeit ebenso wie aus Investitionstätigkeit.
Die Anteile an den Gemeinschaftssteuern und die Schlüsselzuweisungen bilden den wichtigsten Ertrag des Ergebnishaushalts. Zugrunde gelegt wurde dabei eine Einwohnerzahl von 624. Der Einkommensteueranteil wurde mit rund 390 000 Euro veranschlagt, an Umsatzsteuer erhält die Gemeinde 8150 Euro und aus Schlüsselzuweisungen vom Land knapp 306 000 Euro. An Kreisumlage zahlt Grömbach rund 236 000 Euro und an Finanzausgleichsumlage 163 250 Euro.
Hebesätze bleiben unverändert
Die Realsteuerhebesätze wurden nicht verändert. Die Hebesätze betragen bei der Grundsteuer A 400, bei der Grundsteuer B 300 und bei der Gewerbesteuer 330, jeweils vom Hundert. Investiert wird in zahlreiche größere Maßnahmen wie Kanalarbeiten (rund eine Million Euro), in die DSL-Leitung bei der Breitbandversorgung (516 000 Euro), den Straßenbau bei der Erschließung des Baugebiets Hasenäcker (350 000 Euro) sowie die Erweiterung des Friedhofs (134 000 Euro). Darüber hinaus hat die Gemeinde Grömbach in den Jahren 2020 bis 2022 den jährlichen Verkauf von zwei Bauplätzen im Baugebiet Hasenäcker mit jeweils 130 000 Euro Jahreseinnahmen veranschlagt.
Schwizler informierte auch darüber, dass mit dem zweiten Ausbaucluster der Breitbandversorgung erst 2020 begonnen werde. Insgesamt sei es ein guter Haushalt, der alle Wünsche des Gemeinderats berücksichtigen konnte. Ohne Gegenstimmen wurde die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan beschlossen.