Haushaltsplan: Im kommenden Jahr wohl Kreditaufnahme nötig / Große Investitionen wirken sich aus

In Grömbach ist die schuldenfreie Zeit wohl bald vorbei. Laut Haushaltsplanentwurf muss die Gemeinde in diesem Jahr zwar noch keine Kredite aufnehmen, um die geplanten Investitionen zu tätigen. Doch spätestens im kommenden Jahr werden die Rücklagen aufgebraucht sein.

Grömbach. Um den Haushaltsplanentwurf mit Gemeindeverwaltung und Kämmerei vorzuberaten, war der Gemeinderat in Klausur gegangen. In der jüngsten Sitzung stellte die stellvertretende Leiterin der Finanzwirtschaft der Gemeinde Pfalzgrafenweiler, Heike Rieder, die den Entwurf innerhalb der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft erstellt hatte, das Ergebnis vor.

Demnach schließt der Gesamtergebnishaushalt mit einem negativen ordentlichen Ergebnis und einem Minus von rund 234 000 Euro. Auch in den Folgejahren werden nach ihrer Berechnung die Ergebnisse negativ sein: 2022 mit rund 224 000 Euro, 2023 mit etwa 226 000 Euro und 2024 mit knapp 238 000 Euro. Für diese Ergebnisse sei, neben hohen Investitionen in den nächsten Jahren, auch die Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die kommunale Doppik, mit deutlich höheren Abschreibungen verantwortlich, hieß es.

Die höchsten Einnahmen generiert die Gemeinde 2021 aus dem Einkommenssteuer- und Umsatzsteueranteil (mehr als 365 000 Euro). Die Schlüsselzuweisungen vom Land spülen knapp 297 000 Euro in die Gemeindekasse. Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B betragen rund 68 000 Euro. Die Investitionspauschale des Landes liegt bei etwa 53 000 Euro, der Familienausgleich bei knapp 28 000 Euro und die Gewerbesteuer bei 20 000 Euro. Zahlen muss die Gemeinde eine Kreisumlage in Höhe von mehr als 261 000 Euro. Die Finanzausgleichsumlage kostet sie 174 000 Euro und die Gewerbesteuerumlage weitere 2000 Euro.

Der Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Grömbach schließt mit einem Finanzierungsmittelbedarf von mehr als 958 000 Euro. Änderungen, die das Gremium in seiner Vorberatung besprochen hatte, sind darin noch nicht eingearbeitet. Die bis dato liquiden Mittel von rund 1,43 Millionen Euro werden in diesem Jahr erheblich zusammenschrumpfen. Eine Kreditaufnahme ist daher nicht erforderlich. Laut Kämmerin wird sich das 2022 ändern. Sollten die Maßnahmen wie geplant umgesetzt werden, ist dann mit einer Kreditaufnahme von rund 414 000 Euro zu rechnen. Dieser Trend wird sich in den Folgejahren fortsetzen.

Kämmerin Rieder: Es ist Eile geboten

Die Gemeinde sollte sich daher, so Heike Rieder, Gedanken über Einsparmöglichkeiten machen und sich überlegen, wie sie ihre Erträge steigern könnte. Sie machte dem Gemeinderat auch klar, dass Eile geboten sei, da der Haushaltsplan benötigt werde, um Mittel aus dem Ausgleich­stock zu beantragen.

Im Haushaltsplan enthalten sind Kosten in Höhe von 24 800 Euro für die Aufstellung des Bebauungsplans Altensteiger Straße. Ein großer Brocken ist die Sanierung der Unteren Straße samt Wasserleitungen, Abwasserkanal und Breitbandausbau, die allein in diesem Jahr mit mehr als zwei Millionen Euro, abzüglich der Zuschüsse und Mittel aus dem Ausgleich­stock, sowie Erschließungsbeiträgen von rund 228 000 Euro zu Buche schlägt. Weitere 552 000 Euro stehen für die Sanierung der Hochdorfer Straße, abzüglich eines Zuschusses im Bereich Abwasser von 217 000 Euro, im Haushaltsplan. Viel Geld wird auch der Breitbandausbau die Gemeinde kosten. Für die Ausbaucluster eins und zwei werden 876 000 Euro bereitgestellt. Hier erwartet die Gemeinde einen Zuschuss von 467 000 Euro. Dazu kommen Anteile der Grundstückseigentümer in Höhe von knapp 79 000 Euro.

Der Gemeinderat hatte in seiner Vorbesprechung kleinere Beträge in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen und auch einiges herausgestrichen, darunter das Anbringen einer Photovoltaik­anlage auf dem Rathausdach für rund 16 000 Euro. Kämmerin Heike Rieder wird jetzt die Zahlen entsprechend korrigieren. Im Mai soll der Haushaltsplan dann verabschiedet werden.