Haushalt: Räte diskutieren Haushaltsplan 2020 / Liquide Mittel aufgebraucht / Kreditaufnahme erforderlich
Der Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Grömbach weist ein negatives Ergebnis aus. Weil in den kommenden Jahren große Investitionen anstehen und die Ausgaben nicht gekürzt werden können, müssen die Einnahmen erhöht werden. Die Frage ist nur, wie.
Grömbach. Der Gesamtergebnishaushalt weist Einnahmen von mehr als 1,36 Millionen Euro und Ausgaben von knapp 1,45 Millionen Euro aus. Damit fehlen rund 86 000 Euro. Ähnlich sieht die Prognose für die Folgejahre aus. Im Gesamtfinanzhaushalt, der nach dem neuen kommunalem Haushaltsrecht auch die Abschreibungen berücksichtigt, fehlen sogar mehr als 2,2 Millionen Euro für die geplanten investiven Maßnahmen. Der Fehlbetrag lässt die liquiden Mittel der Gemeinde zum Jahresende 2020 bis auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum zusammenschrumpfen. Darüber hinaus ist eine Kreditaufnahme über 492 000 Euro erforderlich.
Lindenforum soll mehr vermietet werden
Heike Schwizler von der Gemeindeverwaltung Pfalzgrafenweiler, die für Grömbach das Zahlenwerk erstellt hat, gab dem Gemeinderat mit auf den Weg, zusätzliche Einnahmequellen zu generieren – beispielsweise in Form von Gebührenerhöhungen oder einer vermehrten Vermietung des Lindenforums.
An einigen Stellen fanden die Gemeinderäte dann doch ein paar Positionen, deren Beträge gekürzt oder ganz gestrichen wurden. Auf den Kauf einer Lautsprecheranlage fürs Lindenforum (3000 Euro) wird verzichtet. Die 30 000 Euro für die von Bürgermeister Armin Pioch gewünschten Photovoltaikanlagen auf Schlachthaus und Rathaus wurden bis auf eine Planungsrate von 2000 Euro reduziert. Und die vier Bürostühle für die Erzieherinnen im Kindergarten dürfen statt 1600 nur 600 Euro kosten. Schließlich sei es die Aufgabe von Erzieherinnen, sich um die Kinder zu kümmern, und nicht den ganzen Tag auf Stühlen zu sitzen. Da reichten auch billigere, bemerkte Gemeinderat Bernd Kallfass, der vorschlug, diese bei einem bekannten Möbeldiscounter zu kaufen. Auch über das neue Mobiliar im Rathaus und über den Kauf neuer Software im Zuge der Verwaltungsgemeinschaft wurde kontrovers diskutiert.
Um ganz andere Summen ging es bei der Sanierung der Unteren Straße und beim Breitbandausbau – zwei von mehreren größeren Maßnahmen, die im kommenden Jahr und in den folgenden Jahren anstehen.
Haupteinnahmequellen in Grömbach sind der Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil (395 000 Euro), die Schlüsselzuweisungen vom Land (knapp 339 000 Euro) sowie die Grundsteuern A und B und die Investitionspauschale vom Land mit jeweils 65 000 Euro. Die Kreisumlage mit rund 235 000 Euro und die Finanzausgleichsumlage mit knapp 162 000 Euro stellen die höchsten Ausgabeposten dar.
Der Gemeinderat wird den Haushaltsplan in einer seiner nächsten Sitzungen verabschieden.