Bauplätze: Grömbacher Gemeinderat vergibt Tief- und Straßenbauarbeiten / Preise werden erst noch festgelegt
Grömbach. Der Gemeinde Grömbach lagen vier Angebote für die Tief- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung des Baugebiets Hasenäcker vor. Das Ingenieurbüro Kirn schlug vor, dem wirtschaftlich günstigsten Bieter, der Firma Rath aus Pfalzgrafenweiler, den Auftrag zum Preis von rund 741 000 Euro zu erteilen. Dem folgte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung bei einer Enthaltung.
Rainer Autenrieth vom Gemeindeverwaltungsverband Dornstetten ergänzte, dass die Arbeiten, die im Oktober beginnen sollen, im April 2020 abgeschlossen sein müssen, da anschließend der Ausbau der Unteren Straße beginnt.
Auch die Bauplatzpreise im Gebiet Hasenäcker waren Thema. Der Gemeinderat tat sich schwer, jetzt schon Preise festzulegen. Manfred Walz, neu im Gremium, plädierte für unterschiedliche Preise, je nach Lage der Grundstücke und wegen der unterschiedlichen Größen. Dabei würde Walz gerne einen fachkundigen Bürger einbeziehen. Auch schlug er den Verkauf in Tranchen vor.
Letzteres stieß bei Bürgermeister Armin Pioch auf keine Gegenliebe. Die Gemeinde befinde sich nicht in der komfortablen Lage, Grundstücke häppchenweise anbieten zu können. "Damit könnte man Bauwillige auch verprellen – jeder kann den Bauplatz kaufen, den er möchte und wann er möchte", sagte Pioch. Außerdem sehe er in der Festlegung von Einheitspreisen auch Rechtssicherheit für die Bauwilligen. Walz sprach sich für eine "Bausitzung" aus, in der man mit einem Experten die Bauplatzpreise diskutieren und festlegen könnte.
Vorgeschlagen war ein Einheitspreis von 120 Euro je Quadratmeter und ein Förderbeitrag je Kind unter 18 Jahren in Höhe von 1000 Euro. Nach der Kostenkalkulation des Bauamts Pfalzgrafenweiler darf der Grundstückspreis nicht unterhalb von 120 Euro liegen. Bernd Kallfaß, ebenfalls neu im Gemeinderat, war der Auffassung, dass die Familienförderung erhöht werden müsse, möglichst um den Faktor fünf. Bürgermeister Pioch nannte Beispiele aus umliegenden Gemeinden: Bösingen zahle einen Kinderbonus für maximal drei Kinder unter 14 in Höhe von 2000 Euro, Spielberg 2500 Euro für maximal drei Kinder und Simmersfeld für Kinder unter 18 Jahren 1500 Euro. Das Gremium beschloss bei zwei Gegenstimmen, das Thema auf September zu vertagen.
Die Ratsrunde befasste sich zudem mit neuen Vergaberichtlinien für gemeindeeigene Bauplätze, die alte Regelungen von 1997 außer Kraft setzen. Nach umfangreicher Diskussion will das Gremium erreichen, dass primär Grömbacher und junge Familien die Chance auf einen Bauplatz haben und Bauträger vom Kauf ausgeschlossen sind.
Kriterien für die Vergabe
Der vorgelegte Vorschlag für die Vergabe der Bauplätze erschien Bernd Kallfaß zu komplex. Er schlug vor, auf die Angabe von Einkommen der Kaufinteressenten beim Grundstücksverkauf gänzlich zu verzichten. Die Vergabekriterien – etwa Wohnsitz in Grömbach seit zwei Jahren oder mindestens zehn Jahre zu einem früheren Zeitpunkt oder alternativ Arbeitsplatz in Grömbach – wurde mit fünf Punkten festgelegt. Soziale Kriterien wie pflegebedürftiges Familienmitglied oder schwerbehindertes Familienmitglied wurden ebenso mit fünf Punkten bewertet. Auch für kindergeldberechtigte Kinder bis 18 Jahre gibt es jeweils fünf Punkte. Ortsbezogenheit und die soziale Komponente machen insgesamt jeweils 50 Prozent aus. Der Gemeinderat beschloss diese Regelung einstimmig.
