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Grömbach Auch Steuererhöhungen sind kein Tabu mehr

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Der Haushalt der Gemeinde Grömbach für das laufende Jahr ist nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderats unter Dach und Fach. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Er weist ein negatives Ergebnis aus. Und dies könnte für Jahre so bleiben.

Grömbach. Bedingt durch das Coronavirus, war Heike Schwizler, stellvertretende Kämmerin in Pfalzgrafenweiler, die sich in der Verwaltungsgemeinschaft um die Grömbacher Finanzen kümmert, dem Gemeinderat per Skype zugeschaltet. Sie erläuterte den Ratsmitgliedern, die mit großem Abstand im Lindenforum versammelt waren, das Zahlenwerk.

Der Etat der Gemeinde Grömbach weist im Gesamtergebnishaushalt ein Volumen von knapp 1,5 Millionen Euro aus. Ordentlichen Erträgen von 1,45 Millionen Euro stehen ordentliche Aufwendungen von 1,49 Millionen Euro gegenüber, was im Ergebnis ein Minus in Höhe von 39 823 Euro ergibt. Trotz einer möglichen leichten Verbesserung durch das Sonderergebnis bleibe es bei einem Negativbetrag von 18 761 Euro, so Schwizler. Dies resultiere vor allem aus den Belastungen durch zu erwirtschaftende Abschreibungen.

Da beim Jahresabschluss 2019 mit einem positiven Ergebnis von rund 19 000 Euro gerechnet wird, kann das negative Ergebnis 2020 mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ausgeglichen werden.

Im Finanzhaushalt betragen die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit rund 1,4 Millionen, auf der Ausgabenseite sind es knapp 1,3 Millionen Euro. Demnach würde ein Zahlungsmittelüberschuss von mehr als 100 000 Euro erwirtschaftet. Bei der Investitionstätigkeit betragen die Einzahlungen 2,7 und die Auszahlungen 4,6 Millionen Euro. Daraus ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von mehr als 1,9 Millionen Euro.

Zu Jahresbeginn standen der Gemeinde liquide Mittel in Höhe von 1,6 Millionen Euro zur Verfügung. Unter Berücksichtigung der Mindestliquiditätsreserve und der zweckgebundenen liquiden Mittel muss sie einen Kredit in Höhe von 189 000 Euro aufnehmen. Insgesamt ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von über 1,6 Millionen Euro. Zum Jahresende rechnet die Gemeinde mit einem voraussichtlichen Zahlungsmittelbestand, der sich auf fast 800 000 Euro erhöht hat.

Wichtigster Ertrag des Ergebnishaushalts der Gemeinde mit ihren 620 Einwohnern sind die Anteile an den Gemeinschaftssteuern sowie die Schlüsselzuweisungen. Der Einkommensteueranteil beträgt laut Schwizler voraussichtlich rund 390 000 Euro. An Umsatzsteuer erhält die Gemeinde 7334 Euro, die Schlüsselzuweisungen vom Land belaufen sich auf rund 340 000 Euro. Die Kreisumlage sinkt trotz gestiegenen Hebesatzes um 5800 Euro auf 230 575 Euro. Dies resultiert aus der gesunkenen Steuerkraft der Gemeinde. Die Realsteuerhebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert.

Investitionen in Straßen und Neubaugebiet

Investieren will die Gemeinde dieses Jahr beispielsweise im Baugebiet Hasenäcker. Dort werden 449 000 Euro an Ausgaben fällig, für Verkäufe rechnet sie mit Einnahmen in Höhe von 346 000 Euro sowie beim Verkauf von Gewerbegrundstücken mit rund 129 000 Euro. Für Familienförderung im Zusammenhang mit dem Grundstückerwerb kalkuliert die Gemeinde 25 000 Euro.

Die Sanierung der Wasserleitung in der Unteren Straße schlägt mit 267 000 Euro zu Buche, die Erschließung der Wasserleitung im Baugebiet Hasenäcker kostet 61 000 Euro, dem stehen Einnahmen von 50 000 Euro gegenüber. Für Breitbandversorgung sind 876 000 Euro veranschlagt, dem stehen Zuschüsse in Höhe von 467 000 Euro und Anteile der Hauseigentümer über 78 600 Euro gegenüber. In der Unteren Straße werden für 895 000 Euro Kanäle saniert, bei einem Zuschuss in Höhe von 792 800 Euro.

Im Baugebiet Hasenäcker fällt für die Kanalerschließung ein Betrag in Höhe von 515 000 Euro an. Für Straßen, Wege und Plätze hat die Gemeinde zur Sanierung der Unteren Straße 871 000 Euro veranschlagt und erhält einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock über 183 000 Euro, die Straßenbeleuchtung kostet 100 000 Euro, die Erschließung 340 000 Euro. An Erschließungsbeiträgen erwartet Grömbach im Bereich Untere Straße 228 000 Euro und im Baugebiet Hasenäcker 330 000 Euro. Die Friedhofserweiterung beläuft sich auf 57 000 Euro, von der Stadt Altensteig werden dabei 33 500 Euro erstattet.

Die Gemeinde geht durch die vielen Investitionen von deutlichen Mehrbelastungen durch die Abschreibungen aus. Sind es dieses Jahr noch 147 000 Euro, so steigt dieser Betrag im Folgejahr auf über 201 000 Euro, was den Haushaltsausgleich erschwert.

Im Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2023 kann nach derzeitigem Stand in keinem Jahr ein positives Ergebnis erwirtschaftet werden. Die Gemeinde muss sich Gedanken machen, wie die Ertragslage gesteigert werden kann. Insbesondere müssen sämtliche Gebühren überprüft und Kostendeckungsgrade erhöht werden. Der Gemeinderat wird sich auch Gedanken über Steuererhöhungen machen müssen. Sollte in den kommenden Jahren kein positives Ergebnis erwirtschaftet werden können, lebe die Gemeinde von ihren Vermögensbeständen, die jedoch nicht unendlich seien, resümierte Schwizler. Die Prinzipien der Nachhaltigkeit und der integrativen Gerechtigkeit könnten nicht erfüllt werden.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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