Die Alpirsbacher Sporthalle könnte schon bald umfunktioniert werden. Foto: Michel

In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte Bürgermeister Michael Pfaff die Entwicklung der Flüchtlingszahlen im Landkreis vor. Wohnraum werde dringend benötigt – sonst müsse die Sporthalle umfunktioniert werden.

Alpirsbach - Seit April gebe es im Kreis steile Anstiege der Flüchtlingszahlen bis auf monatlich 149 zu verzeichnen, dann wieder starke Rückgänge und derzeit wieder Anstiege bis auf 74 Personen im November. Derzeit seien die regulären Unterkünfte mit 590 Personen voll belegt. Da bereits Flüchtlinge in Turnhallen und Hotels untergebracht seien, liege die Gesamtzahl im Kreis Freudenstadt bei circa 900 Personen.

Vom Landkreis würden derzeit Container bestellt, welche im Dezember oder Januar zur Verfügung stehen sollen. Diese sollen voraussichtlich in Baiersbronn und Pfalzgrafenweiler aufgestellt werden. Damit entstünden auch zusätzlich Kosten. Das werde sich auf die Kreisumlage auswirken. So belaufen sich die Kosten für die Security in Horb auf monatlich 70 000 Euro.

Bevölkerung ist gefragt

Alpirsbach müsse bis Jahresende 13 Flüchtlinge unterbringen. Pfaff appellierte daher an die Bevölkerung, Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Er sprach auch die Gemeinderäte und die Ortsvorsteher an, sich bei der Bevölkerung umzuhören. Ansonsten müsste die Sporthalle entsprechend umgerüstet und belegt werden, warnte er.

Auch die Zweitwohnsteuer wurde im Gremium thematisiert. Wie Pfaff erklärte, müsse nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes die Berechnung der Zweitwohnsteuer anhand der Nettojahresmiete berechnet werden. Beim Vergleich mit Gemeinden im Kreis gab es Sätze zwischen zehn und 13 Prozent. Die Stadtverwaltung schlug daher eine Erhöhung auf zwölf Prozent vor. Joachim Hermann (ZfA) sagte, auch für Kommunen stiegen die Kosten. Er könne sich durchaus vorstellen, den Prozentsatz auf 15 Prozent anzuheben. Diesen Prozentsatz stellte der Bürgermeister zur Abstimmung. Bei zwei Enthaltungen wurde dem Vorschlag mit großer Mehrheit zugestimmt.

Stadt hat Festpreise

Joachim Hermann wollte zudem wissen, ob für die Kläranlage ein Zuschussantrag gestellt wurde und wie der Sachstand ist. Der Bürgermeister sagte, der Antrag sei fristgerecht eingereicht worden und bei der zuständigen Stelle in Bearbeitung. Über die Höhe des Zuschusses und bis wann die Entscheidung fällt, könne er keine Aussage machen.

Eine weitere Frage von Hermann betraf den Gas- und Strombezug. Er wollte wissen, ob Erhöhungen anstehen oder ob die Stadt Festpreise habe. Darauf entgegnete der Bürgermeister, die Stadt habe einen Festpreis bis Ende 2023. "Wir werden dann voraussichtlich von Jahr zu Jahr entscheiden müssen", so Pfaff.

Asphalt geöffnet und wieder verschlossen

Karl Rumpf (UBL) wollte wissen, ob die Arbeiten für die Druckleitung von der Brauerei bis zur Kläranlage abgeschlossen sind. Hier wurde im Bereich der Bundesstraße der Asphalt geöffnet und wieder verschlossen, allerdings sehr schlecht, wie Rumpf meinte. Pfaff sagte, die Löcher wurden ausgesägt und wieder geschlossen. Allerdings bestünden Lieferschwierigkeiten für Bauteile, deshalb müsse die Bundesstraße beim Edeka-Markt nochmals geöffnet werden, um die Druckleitung fertigzustellen. Danach sollen auch die anderen Löcher wieder richtig asphaltiert werden.

Monika Stockburger stellte die Frage, bis wann die Straßenbeleuchtung in Richtung Grundschule wieder hergestellt wird. Der Bürgermeister betonte, dass die Beleuchtung noch diese Woche ersetzt werde.

Neuer Bauamtsleiter ab 1. Januar 2023

Pfaff teilte zudem mit, dass zum 1. Januar 2023 die Stelle des Bauamtsleiters mit Mathias Schulze besetzt werde.

Frank Waller beklagte, dass der Neubau der Straße beim Ambrosius-Blarer-Platz gut gelungen sei, bis auf den Feinbelag. Wenn man vom Höheneck beziehungsweise Sulzberg in Richtung Rathaus fahre, sei der Feinbelag schlecht verarbeitet. Für gutes Geld könne man auch gute Arbeit verlangen, führte er aus. Er mutmaßte, dass man verhindern wolle, dass Bürger von dort oben ins Rathaus kämen.

Dazu sagte der Bürgermeister, dass dies sicherlich nicht der Fall sei. Die Endabnahme sei in etwa 14 Tagen. Ein Ingenieurbüro werde diese Arbeiten abnehmen und gegebenenfalls Nachbesserungen verlassen.