15 asiatisch-pazifische Länder bilden das größte Freihandelsabkommen der Welt. Mit RCEP will die Staatengemeinschaft ihre Integration vorantreiben und ihre Wirtschaftsmacht stärken. Und dann gibt es ja auch noch die CPTPP.
Im November 2020 schloss China mit 14 asiatisch-pazifischen Staaten das größte Freihandelsabkommen der Welt ab. Nach achtjährigen Verhandlungen erfolgte die Unterzeichnung der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in Vietnams Hauptstadt Hanoi.
Die „Regional Comprehensive Economic Partnership“ – auf deutsch regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ – oder RCEP, wie der Pakt abgekürzt wird, umfasst 2,2 Milliarden Menschen und rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Umfassendes regionales Handelsabkommen
Das Abkommen verringert Zölle, legt einheitliche Regeln fest und erleichtert damit Lieferketten. Es umfasst Handel, Dienstleistungen, Investitionen, Online-Handel, Telekommunikation und Urheberrechte.
Neben China und den zehn Asean-Staaten Vietnam, Singapur, Indonesien, Malaysia, Thailand, Philippinen, Myanmar, Brunei, Laos und Kambodscha beteiligen sich auch große Volkswirtschaften und US-Bündnispartner wie Japan, Australien, Südkorea sowie Neuseeland.
Wirtschaftliche Integration ohne Indien
Das Abkommen bringt nach Ansicht von Experten die wirtschaftliche Integration in der Asien-Pazifik-Region voran und wirkt protektionistischen Tendenzen entgegen. Nach einer Studie des US-Wirtschaftsinstituts Peterson wird China bis 2030 mit 85 Milliarden US-Dollar von dem Abkommen profitieren – Japan mit 48 Milliarden und Südkorea mit 23 Milliarden. Die RCEP-Staaten gewinnen demnach je rund 0,2 Prozentpunkte Wachstum.
Der Einigung waren 31 Verhandlungsrunden und 18 Ministertreffen vorausgegangen. Sechs Mal waren selbst auferlegte Fristen nicht eingehalten worden. Am Ende hing das Abkommen an Indien, das sich nicht weiter öffnen wollte. Indem sich Neu Delhi aber Ende 2019 aus den Verhandlungen zurückgezogen hatte, war der Weg frei.
RCEP und CPTPP
Mit dem Bündnis bildet sich neben der Gemeinschaft des anderen asiatisch-pazifischen Freihandelsabkommens, der CPTPP abgekürzten „Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership“ – auf deutsch: „Umfassende und fortschrittliche Vereinbarung für eine Trans-Pazifische Partnerschaft“ – eine weitere Freihandelszone. CPTPP repräsentiert aber nur 13 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.
RCEP ist weitreichender als CPTPP, geht allerdings nicht so tief und beinhaltet auch keine Arbeiter- und Umweltrechte. CPTPP umfasst 480 Millionen Menschen in Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.
Experten weisen darauf hin, dass beide Freihandelspakte nicht in Konkurrenz zueinander stehen und sich eine Mitgliedschaft nicht gegenseitig ausschließt. Vielmehr funktioniert das neue RCEP-Abkommen mit China ergänzend. So gehören Japan, Vietnam, Singapur, Brunei, Malaysia, Australien und Neuseeland beiden Bündnissen an.