Noch immer läuft der Ausbau der Glasfaserleitungen in Oberreichenbach auf Hochtouren. Bis die Anwohner davon etwas zu spüren bekommen, wird es aber noch eine Weile dauern.
Eine Inbetriebnahme des Glasfasernetzes in Oberreichenbach und seinen Ortsteilen war für Anfang dieses Jahres angedacht. Mittlerweile ist klar, dass das nicht realistisch ist.
Grund dafür ist eine sogenannte beihilferechtliche Fragestellung der EU. Aktuell liegt die Beihilfebeschwerde bei der Europäischen Kommission. Andreas Knörle vom Landratsamt Calw erklärt im Gespräch mit unserer Redaktion, was es damit auf sich hat.
Ausbau zu unwirtschaftlich
Dafür blickt er auf die Anfänge zurück. Beim Glasfaserausbau sei es so, dass große Unternehmen gewisse Gebiete nicht ausbauen, weil es für sie unwirtschaftlich wäre. Deshalb wurde von Bund und Land ein Förderprogramm eingeführt, um den Breitbandausbau auch in kleineren Ortsteilen voranzubringen. Mit dem sogenannten Betreibermodell hat man auch im Kreis Calw Glasfaserleitungen gelegt. Dabei baut die öffentliche Hand die Glasfaserstruktur bis ins Haus – und das schon seit 2017/2018. Laut Knörle seien landkreisweit 4000 Kilometer Glasfaser verlegt und knapp 50 Ausbaugebiete versorgt worden.
Am Anfang habe man sich um die Versorgung der weißen Flecken – also Bereiche ohne Anschluss – gekümmert. Mittlerweile sei man bei hellgrauen und grauen Flecken angelangt – also Gebieten, in denen bereits eine Grundversorgung vorhanden ist.
Ausschreibung notwendig
Noch vor nicht allzu langer Zeit durfte der entsprechende Netzbetreiber beim Ausbau auf weitere Gebiete die Verträge ausweiten – ohne, dass es eine Neuausschreibung geben musste.
Ende 2024 reichte allerdings ein Netzbetreiber aus einem anderen Landkreis eine Rüge ein – dagegen, dass eben nicht neu ausgeschrieben wurde, erläutert Knörle, wie es zu der Beschwerde gekommen ist.
Große Unsicherheit
Dadurch ergibt sich das Problem, dass der Fördergeber solange ein Netzbetrieb nicht geklärt ist, die Fördermittel zwar auszahlt, sich aber vorbehält, sie zurückzufordern. Dadurch entsteht für die Kommunen ein Förderrisiko in Millionenhöhe.
Sechs Monate länger
Als Landratsamt müsse man die Gemeinden davor schützen, weiß Knörle. Deshalb würde der Netzbetrieb für die Betroffenen neu ausgeschrieben werden. Das dauere allerdings sechs Monate. Auch für die, die jetzt bereits einen Glasfaseranschluss haben, verzögert sich die Inbetriebnahme somit.
Knörle rechnet damit, dass die Netze erst Ende 2026 in Betrieb genommen werden können. Noch immer gibt es keine Klarheit über die Entscheidung der EU. Und warten möchte man wegen des Risikos auch nicht mehr. Knörle rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung, auf die habe man die vergangenen anderthalb Jahre bereits gewartet.
Noch immer keine Entscheidung
Um dem zukünftig vorzubeugen, habe man zukünftige Ausbaugebiete direkt mit ausgeschrieben, weiß Knörle.
Ausbau in Oberreichenbach
Auch während die Ausschreibungen noch laufen, wird es beim Ausbau ganz regulär weitergehen.
So ist auch von Oberreichenbachs Bürgermeister Johannes Schaible zu erfahren, dass sich „am grundsätzlichen Sachstand seit September nichts verändert“ hat. Aktuell würden die letzten Glasfaserleitungen in den bisherigen Ausbaugebieten eingeblasen. Dabei handele es sich „um die abschließenden technischen Arbeiten an den Hausanschlüssen“, so der Schultes.