Das Abstimmungsverhalten von GAL und SPD im Gemeinderat ist auf Kritik gestoßen. Foto: GAL Sulz

Ein Leserbrief kritisierte, GAL und SPD würden mit ihrem Abstimmungsverhalten das regionale Gewerbegebiet blockieren. Nun nimmt Hans Gühring von der GAL dazu Stellung.

Sehr geehrter Herr Dittmann, mit einiger Verwunderung habe ich Ihren Leserbrief zur Kenntnis genommen.

 

Sie als kommunalpolitisches Urgestein und in der Wolle gefärbter FDP Anhänger werfen der GAL und der SPD mit ihren zusammen 29 Prozent vor, einen Konsens zum regionalen Gewerbegebiet im Sulzer Gemeinderat zu blockieren. Eine Minderheit würde die Weiterentwicklung der Stadt Sulz blockieren, behaupten Sie.

Harte Verhandlungen

Gerade als Anhänger einer Minderheitenpartei wie der FDP sollten Sie mit solch steilen Thesen doch etwas zurückhaltender sein. Mit 29 Prozent der Stimmen kann man auch im Sulzer Gemeinderat keine Mehrheitsentscheidung herbeiführen und auch nichts blockieren. Oder hegen Sie etwa insgeheim die Befürchtung, dass sich doch noch eine Mehrheit des Rates unseren Positionen anschließen könnte?

Auch sehen wir es nicht als unsere Aufgabe Herrn Keucher bei seinen Konsensbemühungen mit den Haupterwerbslandwirten zu unterstützen. Das macht meines Wissens keine andere Fraktion des Gemeinderats. Hier wird hart verhandelt und es steht keinem Außenstehenden zu Einfluss zu nehmen. Schon gar nicht, wenn man keinen Einblick in die Verhandlungsdetails hat.

Spielräume werden enger

Die GAL und die SPD im Sulzer Gemeinderat sind gegen ein regionales Gewerbegebiet. Zum einen sind wir gegen eine Versiegelung wertvoller Ackerböden zum anderen sehen wir es sehr kritisch, wenn sich die Stadt Sulz von einem „Global Player“ abhängig machen würde. Ein solcher „Global Player“ wird erheblichen Einfluss nehmen auf die kommunalpolitischen Entscheidungen dieser Stadt und der Region.

Selbstverständlich wird damit nicht alles schlechter werden. aber durch die Abhängigkeiten werden die Entscheidungsspielräume für die Stadt eingeengt. Herr Ditmann, es würde Ihnen gut zu Gesicht stehen wenn Sie die kommunalpolitischen Positionen der GAL und der SPD im Sulzer Gemeinderat aushalten würden.

Für Position werben

So etwas nennt man Demokratie. Wir blockieren keineswegs die Weiterentwicklung dieser Stadt. Das haben wir in den vergangenen Jahren oft genug bewiesen. Wir wollen andere Wege gehen. Ein mittelständischer Branchenmix erscheint uns für unsere Stadt Sulz verträglicher.

Und solange noch keine endgültige Entscheidung zum regionalen Gewerbegebiet gefallen ist, werden wir unsere Positionen weiterhin vertreten und für sie werben. Auch das ist Demokratie.

Und wenn dann eine demokratische Entscheidung im Gemeinderat gefallen ist, dann werden wir diese selbstverständlich akzeptieren. Auf ein gutes Miteinander.

Hans Gühring, Sulz

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