Die EU-Kommission will die Sicherheit bei Medizinprodukten verbessern. Doch die Reform ist ein Beispiel, wie einiges schieflaufen kann, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Die EU hat Gutes gewollt und Schlechtes getan. Eine Reform der sogenannten Verordnung für Medizinprodukte ist mehr als notwendig. Nicht erst der Skandal mit Brustimplantaten, als eine französische Firma über Jahre hochwertiges medizinisches Silikon durch minderwertiges Industriesilikon ersetzte, hatte die eklatanten Schwächen der bestehenden Regelungen ans Tageslicht gefördert. Damals wurde etwa im Vorfeld jeder Schritt dokumentiert, aber vor Ort fanden praktisch keine Kontrollen statt, was Betrügern Tür und Tor öffnete.
Unter dem Eindruck dieses Skandals wurde dann aber eine schwer überschaubare Maschinerie in Gang gesetzt, die in ihrem vielteiligen Tun kaum zu bremsen war und dann schlicht über das Ziel hinausgeschossen ist. Im Europaparlament bestand die Mehrheit der Abgeordneten auf einer Verschärfung, die über das notwendige Maß hinausging. Unterstützt wurden sie im Rat vor allem von den EU-Staaten, die keine nennenswerte Medizinindustrie haben. Der Brexit verschärfte das Problem, weil zentrale Stellen damals in Großbritannien angesiedelt waren. Und schließlich schätzte wohl auch die Industrie selbst das Problem falsch ein und wehrte sich vor allem gegen staatliche Einflussnahmen.
Nötig ist die Reform der Reform
Doch nicht alles lief schief. Erreicht wurde nun, dass es unangemeldete Kontrollen bei Firmen gibt. Auch wurde ein Register für Implantate aller Art angelegt, was es vorher nicht gab. Die Chancen stehen gut, dass die Reform noch einmal in einigen wichtigen Teilen reformiert wird. Dann wäre auch Patienten mit seltenen Krankheiten geholfen.