Viele SPD-Ortsvereine sehen sich am Rande ihrer Leistungsfähigkeit. Abhilfe schaffen soll eine Strukturreform. Beschlossen ist aber noch nichts.
Die Mitgliederverwaltung steuern, Parteibücher ausgeben, politische Willensbildung fördern, Versammlungen abhalten, die eigene Kasse verwalten, bei Wahlkämpfen mitwirken: Es ist ganz schön viel, was so ein SPD-Ortsverein alles leisten muss. In Zeiten fortschreitender Überalterung und nur wenig Nachwuchs haben es die Genossen mancherorts inzwischen mehr oder weniger schwer, diese ganzen Arbeiten stemmen zu können. Nicht immer gelingt es, alle Ämter zu besetzen. Und die Arbeit, die da ist, verteilt sich zunehmend auf immer weniger Schultern.
Ausgang der Debatte ist völlig offen
Um rechtzeitig gegenzusteuern und gleichzeitig die sozialdemokratische Parteiarbeit in Städten und Gemeinden auch in Zeiten des Wandels sicherzustellen, diskutieren die Genossen derzeit verschiedene Modelle. Und das auf allen Ebenen bei gleichzeitig offenem Ausgang, wie Landtagsabgeordneter Jonas Hoffmann am Donnerstagabend bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Grenzach-Wyhlen bekundete. Denn auch dort wird es immer schwerer, Genossen zu finden, die genügend Zeit oder Kraft haben, sich zu engagieren.
Ortsvereine sollen entlastet werden
Hoffmann zufolge suchen die Sozialdemokraten deshalb auf Kreisebene nach möglichen Wegen für eine Ortsvereinsreform oder andere Strukturmodelle. Diese könnte zum Beispiel damit einhergehen, dass SPD-Ortsvereine gewisse administrative Aufgaben oder auch Ämter an eine höhere Ebene abgäben. Auch bestimmte Formen des Zusammengehens, ohne von wirklichen Fusionen zu sprechen, würden derzeit diskutiert. All dies mit nach wie vor vollkommen offenem Ausgang, wie der Landtagsabgeordnete betonte. „Die Initiative dazu ist vom Landesverband gekommen“, stellte er klar, „denn wir haben einfach gemerkt, dass in vielen Ortsvereinen der Alltag nicht mehr funktioniert.“
„Hochemotionaler Prozess“
Es gehe nun darum, gemeinsam mit den Genossen an der Basis Lösungen zu entwickeln, um die Arbeit der Sozialdemokraten in den einzelnen Orten weiterhin sicherstellen zu können. Dazu aber brauche es neue Strukturen, sagte Hoffmann, wohlwissend, „dass dies für unsere Älteren aber oft ein hochemotionaler Prozess ist“. Es gehe nicht darum, einzelnen Ortsvereinen etwas überzustülpen, sondern darum, die SPD für die Zukunft fit zu machen und vor allem kleine Ortsvereine von administrativen Aufgaben zu entlasten. Als ein mögliches Bild für Zukunft, als Hypothese, führte Hoffmann einen starken SPD-Kreisverband als Dach für Ortsgruppen statt -vereine an.
Grenzach-Wyhlen spricht mit Rheinfelden
Wie Marius Kipfmüller Co-Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Grenzach-Wyhlen und gleichzeitig zweiter Vorsitzender des Kreisverbands, ergänzte, führen die Genossen aus der Doppelgemeinde derzeit Gespräche mit Rheinfelden. Dies aber auf sehr lockerer Ebene. Es gehen zunächst darum, Rückmeldungen von den Mitgliedern zu bekommen. Und – ganz wichtig: „Die Identität vor Ort soll bleiben.“