Die geriatrische Reha in Horb bleibt. Mit drei Stimmen Mehrheit stimmte der Kreisrat für den Erhalt. Wie sind die Aussichten, das Defizit zu senken?
Verzweifelte Kreisräte. Kollegen, die an die Menschlichkeit appellieren. Und eine KLF-Geschäftsführerin, die eine klare Entscheidung einfordert. Monique Bliesener: „Die Hängepartie für die geriatrische Reha muss heute ein Ende finden.“
Neu-Landrat Andreas Junt: „Allen muss klar sein: In unserer Brust schlagen zwei Herzen. Wir müssen entscheiden, weil die Krankenkassen nicht bereit sind, die Reha auskömmlich zu finanzieren.“
KLF-Geschäftsführerin Bliesener: „Es ist nur ein vager Interessent verblieben. Er sagt: Horb ist zu klein. Wir als Landkreis müssten investieren.“ Alle Sparvorschläge, alle Bemühungen zur Abwendung der Schließung seien im Sande verlaufen. Die einzige Hoffnung, das 1,6-Millionen-Euro-Defizit zu verringern, sei der Vorschlag der Ärzte der Reha, in Rufbereitschaft zu gehen. Das spare 180 000 Euro im Jahr.
Landrat Junt mahnt: „Wir wissen jetzt schon, dass die Personalkosten im nächsten Jahr steigen werden.“
Nuss: geriatrische Reha als Pflichtaufgabe begreifen
Christina Nuss (Fraktion Frauen in den Kreistag) ist für den Erhalt: „Die geriatrische Reha sollten wir aus dem christlichen und moralischen Wertekompasses als Pflichtaufgabe des Landkreises begreifen. Wenn wir anfangen, rein betriebswirtschaftlich zu rechnen, verlieren wir genau das aus dem Blick, was uns einmal zu diesem sozialen Landkreis gemacht hat.“
Peter Rosenberger (CDU, Horb): „Wir tun so, als würden wir sparen – in Wirklichkeit verschieben wir Kosten ins Pflegeheim.“ Er hatte eine Grundsatzdiskussion über der Zukunft der KLF gefordert – inklusive Reha. Jetzt sagt er: „Das ist nicht gelungen. Wir entscheiden über einen Einzelfall. Und nicht das große Ganze der Gesundheitsversorgung im Landkreis.“
Der Kreisrat weiter: „Der Mehrwert der Geriatrie ist viel höher als das 1,6-Millionen-Euro-Defizit. Welcher volkswirtschaftliches Schaden entsteht im Landkreis, wenn diese Menschen direkt in ein Pflegeheim kommen?“
Wolfgang Kronenbitter (FW): „Bei einer Schließung der geriatrischen Reha gehen die Überweisungen in die Endoskopie des Kreiskrankenhauses erheblich zurück. Allein die bisherige Schließungsdiskussion hat zu weniger Überweisungen in die Endoskopie geführt. Diese Einnahmen würden der KLF fehlen, die Verluste der KLF sich entsprechend erhöhen.“
Tore Derek Pfeifer (Freie Wähler) ist für die Schließung: „Wir sollen hier unten die moralische Entscheidung tragen, während oben die Gesetze gemacht werden. Wer hier moralisch appelliert, soll nach Stuttgart oder Berlin gehen.“
Sebastian Lazar (Freie Wähler) bekennt: „Ich sehe, in welcher Verfassung die Kommunen sind. Es ist die politische Abwägung aus finanziellen Gründen. Ich werde für die Schließung stimmen, so schwer es auch fällt.“
Markus Tideman (SPD), auch Bürgermeister von Eutingen: „Wir sind hier unten das letzte Glied. Wir werden auch nicht ernst genommen in den Verhandlungen über den Tagessatz mit den Krankenkassen. Deshalb würde ich den Spieß umdrehen. Wir schließen die Reha, außer wir bekommen einen auskömmlichen Satz. Dann muss hier jeder im Kreistag maximalen Druck nach oben machen.“
Bischoff: „Unsere Haushaltslage ist desaströs“
Dieter Bischoff (Freie Wähler): „Bei aller Wertschätzung für die Geriatrie ist die Haushaltslage bei Landkreis und Kommunen desaströs. Viele Kommunen haben schon drastische Einschnitte gemacht, Einnahmen und Gebühren erhöht.“
Ralph Zimmermann (FDP) dagegen: „Ich weiß, dass harte Einsparungen kommen müssen. Aber ich plädiere dafür, dass wir nicht singulär einen Bereich streichen, bei dem es um die Lebensqualität geht.“ Kreisrat Bernhard Haas (CDU) : „Es ist richtig, was Kollege Tideman gesagt hat. Ich werde für die Schließung stimmen.“
Am Ende fehlten drei Stimmen für das Aus für die geriatrische Reha in Horb.