Der Gemeinderat Kappel-Grafenhausen befasst sich am 18. Mai mit dem Ergebnis des Bürgerbegehrens – und mit einem Termin für den Bürgerentscheid.
Für das Bürgerbegehren „Krematorium“ sind fristgerecht insgesamt 365 Unterschriften im Rathaus Kappel eingegangen. Darüber berichtet die Gemeinde Kappel-Grafenhausen am Freitagmittag in einer Mitteilung. Demnach sei nach aktuellem Stand davon auszugehen, dass die gesetzlich erforderliche Zahl gültiger Unterschriften erreicht wurde. Damit wären die Voraussetzungen für die Zulassung des Bürgerbegehrens – und gegebenenfalls für einen anschließenden Bürgerentscheid – erfüllt sind, betont die Gemeinde weiter. Die formale Prüfung wird in den kommenden Tagen beendet, heißt es weiter
Das Ergebnis wird dem Gemeinderat in der nächsten öffentlichen Sitzung am Montag, 18. Mai, ab 19 Uhr zur Entscheidung über die Zulassung vorgelegt. Vor der Beschlussfassung erhalten die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens erneut Gelegenheit zur Stellungnahme. Ein erstes Gespräch zwischen der Gemeindeverwaltung und den Vertrauenspersonen hat bereits im Anschluss an die Einreichung der Unterschriftenlisten stattgefunden, so die Mitteilung.
Die Gemeindeverwaltung wird dem Gemeinderat vorschlagen, Sonntag, 26. Juli, als Termin für einen möglichen Bürgerentscheid festzulegen. Damit könnte noch vor der Sommerpause eine Entscheidung herbeigeführt werden, heißt es weiter.
Für den Fall eines Bürgerentscheids appelliert die Gemeinde bereits jetzt an alle Wahlberechtigten, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. „Wer in die Geschichte unseres Landes blickt, weiß: Das Recht auf demokratische Mitbestimmung war in Deutschland keineswegs selbstverständlich. Generationen haben dafür gekämpft. Es ist eine der kostbarsten Errungenschaften unserer Gesellschaft – und zugleich eine Verantwortung, die jede und jeder Einzelne trägt“, betont die Verwaltung abschließend.