Kein Großaufgebot, aber dennoch ein großes Aufgebot an Polizeibeamten war am Samstag in Balingen im Einsatz. Obwohl zahlreiche Einsatzkräfte vor Ort waren, verlief nicht alles nach Plan.
Gegensätze ziehen sich an: Nach diesem Motto hatte die Polizei am Samstag wegen zweier politisch gänzlich gegensätzlicher Demonstrationen in Balingen alle Hände voll zu tun. Hinter der Stadtkirche war eine Demonstration samt Protestmarsch angemeldet worden, zu der sich auch rechtsextreme Gruppierungen angekündigt hatten.
Als Reaktion darauf wollten Anhänger des „Freundeskreis gegen Rechts Zollernalb“ mit Unterstützung der antifaschistischen Gruppe „Alboffensive“ sich dem entgegenstellen. Wir haben bei der Polizei nach einer Einsatzbilanz gefragt:
Bei der Versammlung unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ am Wasserspiel hinter der Kirche nahmen nach Einschätzungen der Polizei vom Montag rund 450 Personen teil, bei der Gegenkundgebung am Viehmarktplatz sollen es rund 200 Personen gewesen sein.
Hektik bei der Polizei
Nachdem sich eine Gruppe überwiegend in schwarz gekleideter Personen vom Versammlungsplatz der Gegendemo entfernt hatte, wurde es hektisch. Ihr Ziel: der Kirchplatz auf dem sich bereits die ersten Demonstranten versammelt hatten.
An mehreren Stellen in der Innenstadt versuchte die Polizei, die Personen davon abzuhalten, sich der Demonstration auf dem Kirchplatz zu nähern – letztlich ohne Erfolg. „Da vor allem mehr Teilnehmer an der Gegenversammlung teilnahmen als erwartet, wurden weitere Einsatzkräfte aus dem täglichen Dienst zur Unterstützung nach Balingen beordert“, teilte ein Polizeisprecher auf Nachfrage unserer Redaktion mit.
Trotzdem: Noch vor Beginn der Veranstaltung schafften es die ersten Anhänger der Antifa-Gruppierung zum Parkhaus Wilhelmstraße. Von dort störten sie immer wieder die Veranstaltung mit lauten Rufen, Sprechchören und Gesängen – und blockierten zeitweise den Verkehr.
Verkürzte Route gewählt
Ein Protestmarsch durch die Innenstadt, wie ursprünglich von „Gemeinsam für Deutschland angemeldet, war nicht mehr möglich. „Mit den zur Verfügung stehenden Polizeikräften konnte der Aufzug in der geplanten Form nicht gewährleistet werden“, so der Polizeisprecher.
„Zudem hätte ein Durchsetzen der vorgesehenen Strecke mit massivem unmittelbaren Zwang gegen die Gegendemonstranten erfolgen müssen, was nicht verhältnismäßig gewesen wäre.“ Zum Schutz der Teilnehmer der Versammlung „Gemeinsam für Deutschland“ sei daher eine verkürzte Route gewählt worden.
Als sich die anwesenden Mitglieder rechtsextremer Gruppierungen teilweise zu vermummen begannen, stellte sich die Polizei auch ihnen gegenüber auf. „Die Gruppen sind dem rechten Spektrum zuzuordnen und waren bereits bei anderen Veranstaltungen zum Thema ‚Gemeinsam für Deutschland‘ aktiv“, bestätigte die Polizei auf Nachfrage unserer Redaktion. Auch sie teilten sich gegen Ende der Veranstaltung auf und wurden von den Beamten noch einige Häuserblöcke in Richtung Heimat begleitet.
Polizeiliche Ermittlungen laufen
Zu möglicherweise begangenen Straftaten am Samstag kann die Polizei aktuell nur vorläufige Angaben machen. „Zunächst ermitteln wir wegen mehrerer Straftaten nach dem Versammlungsgesetz, unter anderem wegen Verstößen gegen das Vermummungsverbot, der nicht erlaubten Durchführung einer öffentlichen Versammlung ohne Anmeldung sowie der Verhinderung einer nichtverbotenen Versammlung und eines nichtverbotenen Aufzugs.“ Die Zahl der Tatverdächtigen stehe noch nicht abschließend fest.
Zudem habe ein Beschuldigter in zwei Fällen Polizeibeamte beleidigt. Zwei Personen sollen gegenüber den Einsatzkräften ihre Personalien nicht angegeben haben, sie erwarte nun jeweils eine Anzeige wegen dieser Ordnungswidrigkeit. Festgenommen worden sei im Kontext des Einsatzes niemand.