Schon in ihrer ersten Sitzung bewältige Bürgermeisterin Marion Isele eine Mammutaufgabe: 22 Tagesordnungspunkte waren in zwei Stunden erledigt.
Der Sitzungssaal im Zeller „Kubus“ war am Montagabend gefüllt mit Bürgern, immerhin war es die erste Sitzung der neuen Bürgermeisterin Marion Isele.
Räte dichter beieinander
Und diese läutete sogleich einen Neuanfang ein, nicht nur, was die Sitzordnung betraf. Die Gemeinderäte sitzen künftig dichter beieinander und blicken alle sowohl zur Präsentation als auch zur Bürgermeisterin. „Das ist das wichtigste Gremium“, begründete Isele die erste Neuerung. Auch ist neu, dass Bürger ihre Fragen am Anfang der Sitzung stellen können, nicht erst am Ende.
Dann ging es ans Eingemachte. „Wir haben ein straffes Programm“, kündigte Isele an. 22 Tagesordnungspunkte standen an, darunter der Haushalt. Es wirkte wie eine Aufarbeitung aller wichtiger Themen aus diesem Jahr wie etwa dem Bahnhofsplatz.
Blick in die Zukunft: Gemeindeentwicklungskonzept soll helfen
Unter anderem wurden – wie schon lange von einigen Räten gefordert – Weichen für die Zukunft gestellt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erstellung des Gemeindeentwicklungskonzept für zukünftige Stadtentwicklungsmaßnahmen im Jahr 2026 anzugehen und die dafür vorgesehenen 60 000 Euro im Haushaltsplan 2026 zu veranschlagen.
„Jeder hat gemerkt, dass das Thema mir persönlich am Herzen liegt“, sagte Isele. „Dieses Instrument kann die Gemeinde weiterbringen“, ergänzte die neue Bürgermeisterin, betonte aber, dass die Gelder zwar in den Haushalt eingestellt, aber nicht komplett verwendet werden müssen. Thomas Kaiser (SPD) bat darum, die Ergebnisse aus der Immacom-Studie aus 2019 mit einzubeziehen. Viele Themen wie Leerstandsmanagement, Wohnraum, Gewerbe-Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt und in den Dörfern und auch Klimaschutz könnten nun besprochen werden.
Matthias Kiefer (CDU) betonte: „Wichtig ist, dass wir die Gelder nicht in vollem Umfang nutzen müssen.“ Auch er erinnerte an die Studie, aus der man vieles ableiten könne. Sie sei damals „eingeschlafen“. Man dürfe nun nicht wieder etwas ausarbeiten, was in der Schublade lande. Das Bürgerforum habe das Thema Zukunftswerkstatt und Gemeindeentwicklung immer wieder in den Haushaltsreden erwähnt und sei nun froh, dass es angegangen werde, betonte Fraktionssprecher Bernhard Klauser. Die Freien Wähler schlossen sich dem an, wünschten aber, dass man zuerst Eigeninitiative einbringe, bevor man Fremdleistungen beauftrage.
Planung für den Bahnhof
Ein zudem wichtiger Schritt ist nun für die Umgestaltung des Bahnhofsumfelds getan. Die Räte beauftragten einstimmig das Planungsbüro Südwest mit der Entwurfsplanung. Für die weiteren Schritte wurden 1,5 Millionen Euro in den Haushaltsplan 2026 eingestellt. In der neuen kostengünstigeren Variante soll es weniger Bushaltestellen geben, das Denkmal soll erhalten bleiben und auch die Insel soll möglichst unangetastet bleiben, erklärten Isele sowie Bauamtsleiter Jörg Schmidt.
„Das Thema beschäftigt und schon einigen Jahren und wir haben das Projekt aus Kostengründen immer wieder verschoben“, erinnerte Thomas Kaiser. Im Frühjahr sei man noch bei der „großen Lösung“ von rund zwei Millionen Euro gewesen, das Ziel war, deutlich zu reduzieren, was erfreulicherweise gelungen sei. Kaiser betonte, dass daran neben dem Planungsbüro Südwest auch Ingenieur Rümmele beteiligt war, er habe wichtige Impulse gegeben und seine Ideen seien in die Planung mit eingeflossen. „Wir sind hier auf gutem Wege und hoffen, dass im kommenden Jahr mit dieser Neugestaltung begonnen werden kann“, so Kaiser. Mathias Kiefer sagte, dass das Projekt ein stückweit getrieben wurde von allen Fraktionen. Wichtig sei es, die Anwohner mit einzubeziehen.
Viele Investitionen
Viel Ausdauer brauchten die Räte dann bei der Vorstellung des Haushaltsplans durch Rechnungsamtsleiterin Daniela Burger sowie Kathrin Herzog, Leiterin der Eigenbetriebe. Im Januar wird darüber beschlossen. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Minus von rund 1,9 Millionen Euro ab, wobei die Erträge von rund 18,9 Millionen Euro den Aufwendungen von rund 20,8 Millionen Euro gegenüberstehen. Lang war die Liste der geplanten Investitionen. Somit seien für die Sanierung der Realschule und die Erweiterung der Kindergartens Bahnhofstraße die Schlussrechnungen noch offen.
Auch Straßensanierungen in Mambach und Gresgen sowie die Scheffelstraße schlagen zu Buche, ebenso der Bahnhofsvorplatz und das neue Kassensystem fürs Freibad – in der Summe sollen rund 3,7 Millionen Euro investiert werden.
Die Eigenbetriebe
Der Eigenbetrieb Geriatrie schließt im Haus Wiesental mit einem Gewinn von 12 900 Euro und im Betreuten Wohnen mit einem Verlust von 23 900 Euro ab. Die Stadtwerke erfahren im Bereich Wasserversorgung einen Gewinn von rund 43 000 Euro, in der Wasserkraft ein Plus von rund 215 000 Euro und im Freibad einen Verlust von rund 422 000 Euro.