Bürgermeister Thomas Noé verpflichtet Burkhard von Ow (links) als neuen Gemeinderat. Foto: Steinmetz

Sechs Mitglieder der Fraktion Zukunft Starzach (ZS) sind am Montag aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Lediglich Burkhard von Ow rückte nach. Das Gremium ist damit auf zehn Mandatsträger zusammengeschrumpft.

Starzach - Hans-Joachim Baur, Thomas Hertkorn, Hubert Lohmiller, Rolf Pfeffer, Michael Rilling und Stefan Schweizer hatten ihre Anfang November im Rathaus eingereichten Anträge damit begründet, dass sie aus der Zukunft Starzach ausgetreten sind und damit gleichzeitig das Ausscheiden aus dem Gemeinderat verlangt. Der Austritt aus einer Wählervereinigung wird nach der Gemeindeordnung Paragraf 16 als wichtiger Grund angesehen, das kommunalpolitische Ehrenamt abzugeben.

Hauptamtsleiterin Christiane Krieger hatte die rechtliche Seite aufgezeigt. Sie betonte, dass es hier keinen Ermessensspielraum gebe. Das heißt: Würden die Anträge der sechs ZS-Mitglieder abgelehnt, wäre dies ein rechtswidriger Beschluss, dem Bürgermeister Thomas Noé widersprechen müsste.

Bei Kommunalaufsicht rückversichert

Zuletzt hat Michael Heinzmann mit dem Ausscheiden aus der ZS-Wählervereinigung seinen Austritt aus dem Gemeinderat beantragt. Als Nachrücker für Stefan Schweizer und Rolf Pfeffer wären der Liste zufolge zwei Bewerber für Bierlingen in Frage gekommen. Rita Buckenmaier lehnte ab, weil sie älter als 62 Jahre sei. Das wird ebenfalls als "wichtiger Grund" angesehen. Berthold Leins begründete seine Ablehnung damit, dass er die ZS verlassen habe und deshalb für die ehrenamtliche Tätigkeit nicht zur Verfügung stehe. Die Verwaltung hat sich bei der Kommunalaufsicht rückversichert, dass hier ebenfalls ein Ablehnungsgrund für die Übernahme des Gemeinderatsmandats vorliegt.

Mögliche Nachrücker für Hubert Lohmiller (Börstingen), Hans-Joachim Baur und Thomas Hertkorn (beide Felldorf) gab es nicht. In Wachendorf hat sich Burkhard von Ow bereit erklärt, das Gemeinderatsamt als Nachfolger von Michael Rilling anzunehmen. Hier stand mit Alfredo Vela noch ein weiterer Kandidat auf der Liste. Weil in Starzach die unechte Teilortswahl gelte, erklärte die Hauptamtsleiterin, müssten die Nachrückenden aus dem "richtigen Ort" kommen.

ULS-Gemeinderat spekuliert über Gründe

Zu möglichen weiteren Gründen für ihr beantragtes Ausscheiden aus dem Gemeinderat äußerten sich die ZS-Mitglieder während der Sitzung nicht. Dafür spekulierte Harald Buczilowski (ULS) darüber, warum sich wohl die ZS aufgelöst habe. Eine Vermutung sei, dass die Fraktion ihre Ziele – darunter Kindergarten- und Schulausbau sowie attraktivere Ortsteile – nicht erreicht habe. Wie könne man da aber aufhören? Buczilowski zitierte eine Aussage von Rilling in unserer Zeitung, dass dieser keinen Sinn mehr darin sehe weiterzumachen. Eventuell, so der ULS-Gemeinderat, weil die ZS keine Mehrheit mehr habe? "Was ist das für ein Demokratieverständnis?", fügte er hinzu.

Als Drittes vermutete er, dass die ZS-Mitglieder die "schmerzhaften Konsolidierung" des Haushalts nicht mittragen wollten, um "Fundamentalopposition betreiben zu können". All dies seien keine Gründe, den Gemeinderat zu verlassen. Buczilowski: "Mit diesem Verhalten sind die jetzt ausscheidenden Kollegen nie wieder wählbar. Denn niemand kann sich sicher sein, dass sie nicht wieder vor der Verantwortung fliehen, wenn es unangenehm werden sollte." Er werde sich bei der Abstimmung über die Ausscheidungsanträge enthalten.

Ausschüsse mussten neu besetzt werden

Für Hans-Joachim Baur stellte sich die Frage der Befangenheit. Er habe sich bei den Kommunalwahlen selbst wählen dürfen, warum solle er dann nicht über sein Ausscheiden abstimmen dürfen? Die Verwaltung habe eine andere Rechtsauffassung, sagte Bürgermeister Noé. Alle ZS-Gemeinderäte rückten bei der Beschlussfassung dann auch vom Tisch ab. Ihren Anträgen und die Ablehnung der Nachrücker, über die einzeln entschieden wurde, hat das Gremium zugestimmt. Bei einer Ausnahme (Abtstimmung zu Rita Buckenmaier) enthielt sich Buczilowski.

Für Burkhard von Ow, der den freien Platz von Michael Rilling einnimmt, konnten keine Hinderungsgründe festgestellt werden. Bürgermeister Noé verpflichtete ihn als Gemeinderat.

Die Ausschüsse mussten neu besetzt und auf die verbliebenen Ratsmitglieder verteilt werden. Eine Neubesetzung war auch für die Bürgermeister-Stellvertretung notwendig geworden. Burkhard von Ow beantragte für den ersten Stellvertreter geheime Abstimmung. Mit acht Ja- und einer Nein-Simme gewählt wurde Manuel Faiß (BVS). Er ist auch der Ansprechpartner für Wachendorf. Die anderen vier Stellvertreter, die per Akklamation gewählt wurden, sind Harald Buczilowski (Ansprechpartner für Bierlingen), Iris Kieser (BVS, zuständig für Börstingen), Michael Volk (BVS, zuständig für Felldorf) und Tiana Weiss (ULS). Sie ist für die Sulzauer Ansprechpartnerin.