Der Gemeinderat Altensteig hat Prioritäten für Förderanträge gesetzt. Marcus Lotzin von der AfD kritisierte, dass das Chaletdorf für Berneck ganz oben steht.
An sich war es eine Formalie, die der Gemeinderat zu beschließen hatte. Für die Förderanträge für das Förderprogramm Entwicklung Ländlicher Raum musste eine Rangliste festgelegt werden, welche Projekte wie wichtig sind.
Die Verwaltung hatte vorgearbeitet und vorgeschlagen, dass der Neubau eines Chaletdorfs im Bernecker Thannweg 8 an oberster Stelle stand, direkt gefolgt vom notwendigen Abriss des bisherigen Gebäudes. In der Hauptstraße 2 in Berneck soll der Abriss des bestehenden Gebäudes gefördert werden, in Spielberg der Einbau einer Arztpraxis.
Private Projekte nach Eingangsreihenfolge
Weitere private Projekte schlossen sich in der Reihenfolge ihrer Antragsstellung an, am Ende stand die Umnutzung von Büroräumen in Ferienwohnungen in Spielberg. Das wurde hinten angestellt, da es ein zweiter Antrag der gleichen Person war. Die Begründung für die Reihenfolge: An erster Stelle sollen Projekte stehen, die eher der Allgemeinheit zu Gute kommen, dahinter Projekte, die rein privat sind.
Diese Reihenfolge gefiel nicht jedem. „Wir sehen Position 1 sehr kritisch“, erklärte AfD-Stadtrat Marcus Lotzin. Es handle sich um private Investoren, die AfD stehe aber für „Wohnraum, Kitas und Schulen“. Er plädierte dafür, der Chaletdorf die geringste Priorität zuzuweisen. Die anderen Projekte bezögen sich mehr auf Wohnraum.
„Das heißt, Sie sind gegen Arbeitsplätze, gegen Tourismus, gegen Stärkung des Einzelhandels, gegen die Weiterentwicklung des Stadtteils Bernecks?“, fragte Bürgermeister Oliver Valha.
Ganz so sei das nicht. Seine Fraktion sei für Schuldentilgung und solide Finanzen, meinte Lotzin. Seine Sorge sei, dass einem privaten Investor die finanziellen Möglichkeiten ausgehen könnten und die Stadt das Risiko mittrage. „Dann sind die Bedenken wohl doch noch gerechtfertigt.“
„Berneck wird extrem gut aufgewertet“
Die anderen Stadträte sahen das anders. Werner Koch, Stadtrat und Spielberger Ortsvorsteher, erklärte etwa, er könne Lotzins Standpunkt nicht verstehen. „Mit diesem Geld wird Berneck extrem gut aufgewertet.“
Stadtrat Fabian Müller meinte: „Wir blicken auf eine wirklich lange Zeit des Stillstands zurück.“ Es gebe in Berneck Baulücken und ungenutzte Stellen. „Wir haben daran gearbeitet, eine Lösung zu bringen.“
Der Bernecker Ortsvorsteher Patrick Krahe stellte sich ebenfalls hinter den Plan: „Das Projekt ist eine große Chance für die Innenentwicklung“, meinte er und wollte die Reihenfolge so behalten wie vorgeschlagen.
Bürgermeister Oliver Valha erläuterte darüber hinaus, dass es hier nicht um das Geld der Stadt gehe, sondern darum, was eventuell gefördert werde.
Schlussendlich stimmte der Gemeinderat mit drei Gegenstimmen für die vorgeschlagene Priorisierung. Ein Detail: Bei der vorhergegangenen Abstimmung, ob die Reihenfolge wie von der AfD gefordert verändert würde, hatten nicht alle Stadträte ihre Stimme abgegeben.