Wasser- und Abwasserpreise werden wohl sinken. Ob im Haus des Gastes lediglich die Toiletten saniert werden oder das komplette Gebäude auf Vordermann gebracht wird, ist noch offen. Der Schonacher Gemeinderat steckt mitten in den Haushaltsberatungen.
Schonach - Nachdem in der letzten Ratssitzung der Haushalt für das kommende Jahr eingebracht wurde, ging es nun in die ersten Beratungen.
Im Bereich des Wasserwerkes war man sich über die Investitionen im Vermögensplan rasch einig. 366 500 Euro sollen hier fließen, vornehmlich in die Wasserleitungen Obertal und Freiheit und die Erneuerung von vier Quellschächten. Der Erfolgsplan soll einen Überschuss von 13 300 Euro ausweisen. Die Verluste der vergangenen Jahre sind damit abgetragen, und nach den Erhöhungen des Wasser- und Abwasserpreises dürfen sich die Abnehmer wohl über eine Reduzierung der Gebühren freuen. Darüber werde, so erklärte Kämmerer Steffen Dold, im Frühjahr entschieden.
Gerhard Kienzler mahnte an, dass man den Überschuss für weitere Investitionen im immer noch maroden Netz nutzen sollte. Man sehe bei Straßenbauarbeiten immer nach den Wasserleitungen, erklärte Bürgermeister Jörg Frey. Und es sei ja nicht so, dass man im kommenden Jahr gar nichts investieren wolle. Nach den heftigen Erhöhungen in den vergangenen Jahren sah er außerdem nun den Zeitpunkt gekommen, den Bürgern wieder etwas zurückzugeben.
Vor-Ort-Termin soll Klarheit bringen
Im Bereich des Kurbetriebes diskutierte man längere Zeit über die Sanierung der Toilettenanlage im Haus des Gastes, die mit 200 000 Euro veranschlagt war. Während die CDU dafür plädierte, diese Maßnahme unbedingt umzusetzen, meinte Jörg Frey, man sollte sich hier erst einmal einen Generalplan für die Sanierung des ganzen Hauses erstellen. Er merkte hier an, dass man für die Sanierung der Toiletten keine Zuschüsse erwarten könne, wohl aber bei einer Komplettsanierung. Er schlug vor, statt den 200 000 Euro Sanierungskosten lieber 50 000 Euro Planungseinlage für eine Generalsanierung einzustellen. Während Herbert Rombach die Meinung vertrat, dass das Haus ja bis auf die Toiletten in Ordnung sei, erklärte Bernd Kaltenbach (FW), dass man mit einer Generalsanierung das Gebäude für die nächsten Jahrzehnte fit machen könnte. Schließlich einigte man sich darauf, vor der nächsten Sitzung die problematischen Stellen im und am Haus zu besichtigen und dann eine Entscheidung zu treffen.
Verluste im Kurbetrieb
Insgesamt weist der Erfolgsplan im Kurbetrieb einen Verlust von 945 500 Euro aus. Kämmerer Dold mahnte aber, dass man relativ optimistisch kalkuliert habe. Sollte sich die Corona-Lage weiter in das kommende Jahr hineinziehen, werde man hier mit einem größeren Verlust rechnen müssen.
Im Hoheitsbereich ließ man die Einzelansätze nahezu unangetastet. Bei den Investitionen kamen entgegen des ersten Entwurfes noch weitere Positionen dazu, allerdings strich man die 250 000 Euro für die Sanierung der Deckschicht der Hermann-Burger-Straße. Dennoch würde man laut den neuen Aufstellungen rund 2,2 Millionen Euro investieren. Der Gesamthaushalt soll sich auf rund 10,3 Millionen Euro belaufen, geplant ist ein Überschuss von 73 500 Euro.
Die abschließenden Beratungen werden nun in der nächsten Gemeinderatssitzung stattfinden, im Januar soll der Haushalt dann beschlossen werden.
Förderung für Kauf älterer Häuser
Gemeinderat Lukas Spath stellte den Antrag Fördermittel für Käufer älterer Immobilien in den Haushalt einzustellen. Er stelle sich vor, dass man, ähnlich wie im Neubaugebiet Mühleberg einen Kinderzuschuss für den Kauf der Grundstücke, beim Kauf älterer Häuser im Ortskern seitens der Gemeinde einen Zuschuss gewähren sollte.
Bürgermeister Frey zeigte sich offen für den Vorschlag, meinte aber, dass man dies nicht sofort in den Haushalt einstellen, sondern zuvor darüber diskutieren solle. Zu viele Fragen seien hier offen: Wer soll wann für was einen Zuschuss erhalten? Spath zeigte sich damit einverstanden, und Frey sagte zu, für eine der kommenden Sitzungen diesbezüglich einen Tagesordnungspunkt zu erstellen.
Senkung der Grundsteuer ein Thema
Im vergangenen Jahr war der Haushalt auf Kante genäht. Um das überhaupt zu schaffen, hatte der Gemeinderat die Grundsteuer erhöht, allerdings mit der Aussicht, diese bei Verbesserung der Haushaltslage auch wieder zu senken. Julika Reiner sah den Zeitpunkt gekommen und beantragte, die Grundsteuer wieder auf das Niveau von vor 2021 zu senken. Auch hier zeigte sich Bürgermeister Frey offen, schlug aber vor, darüber zu diskutieren, wenn man sich über den Haushalt 2022 einig sei. Herbert Rombach sah zwar keinen Anlass dafür, hier zu warten, dennoch stimmte der Gemeinderat dann dem Vorschlag Freys zu.
Aufnahme von Flüchtlingen
Im Haushaltsplan für 2022 sind auch Gelder für die Renovierung der Wohnungen im alten Schulhaus vorgesehen. Frey erklärte hierzu, dass die Gemeinde Flüchtlinge werde aufnehmen müssen, da man im Landkreis bisher bei der Aufnahme weit hinten rangiere. Zehn Personen werden in Kürze erwartet, weitere werden folgen. Um diesen Wohnraum zu bieten, wolle man die Wohnungen renovieren, aber sich auch auf dem privaten Wohnungsmarkt umsehen.
Zweite Gruppe im Waldkindergarten
120 000 Euro sind in den Haushaltsplanungen für die Errichtung einer zweiten Gruppe im neuen Waldkindergarten vorgesehen. Aktuell, so Bürgermeister Frey, wiesen alle Tatsachen darauf hin, dass man diese ab dem nächsten Kindergartenjahr benötigen werde. Denn dann kämen die ersten Kinder der wieder stärkeren Geburtenjahrgänge ins Kindergartenalter. Außerdem werde man Flüchtlinge aufnehmen müssen, inwieweit da Plätze benötigt würden, stehe noch nicht fest.
