Der Schömberger Gemeinderat befasste sich mit der Sanierung des Schulcampus und des Schlichembads.
Es tut sich was: In Schömberg steht ein umfassendes Projekt an.
Hallen und Probelokal
Es erfolgt nämlich die Umstellung im Schulcampus, den Sporthallen, dem Schlichembad und dem Probesaal der Stadtkapelle von Öl- auf Pelletheizung. Sowohl im Schömberger als auch im Haushalt des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) Oberes Schlichemtal sind Haushaltsmittel angebracht, die wegen der ungewissen Höhe von Förderungen vorerst mit Sperrvermerk gekennzeichnet wurden.
664 000 schon abgedeckt
Die zuständigen Förderbescheide liegen laut Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger mittlerweile vor. 664.000 Euro der voraussichtlichen eigenen Kosten von 750.000 Euro sind somit abgedeckt.
Sperrvermerk aufgehoben
Ähnlich erfreulich gestalte sich die Bezuschussung beim GVV Oberes Schlichemtal, sodass für diese Eigenmittel von 443.000 Euro erforderlich seien. Der Schömberger Gemeinderat stimmte der Aufhebung des Sperrvermerks mehrheitlich und der Ausschreibung der Arbeiten durch das Büro Westhauser beziehungsweise den GVV zu.
Dringendes Bedürfnis
Außerdem entschied sich das Gremium bei der Sitzung dazu, dass beim Ministerium für Kultus, Jugend und Sport rückwirkend die Feststellung eines dringenden öffentlichen Bedürfnisses für die bereits im Jahr 2024 abgeschlossene, rund 1,4 Millionen Euro teure Baumaßnahme der Erweiterung und Sanierung der Schömberger Realschule beantragt wird.
Gerichtsurteil mit Folgen
Diese Feststellung berufe sich laut Sprenger auf ein Urteil des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs vom 6. Dezember 2022, bei dem entschieden wurde, dass sich auch Umlandgemeinden an den Kosten der Schulsanierung beteiligen müssen: „Wer bestellt bezahlt auch, denn normalerweise müsste rein theoretisch jede Kommune die Aufgabe der Bereitstellung erfüllen, die in diesem Fall Schömberg bereitstellt“, begrüßte Sprenger diese VGH-Entscheidung.
Nachbarn uneins
Die Schömberger Stadtverwaltung verschickte am 15. Dezember 2023 ein Schreiben an die entsprechenden Kommunen. Unter anderem haben Deilingen aus dem Kreis Tuttlingen sowie die benachbarten GVV-Gemeinden Dotternhausen und Domettingen nach jeweiligen Gemeinderatsbeschlüssen dieser freiwilligen Vereinbarung daraufhin zugestimmt. Die Gremien aus Dautmergen, Hausen am Tann, Ratshausen und Zimmern unter der Burg lehnten diese allerdings entschieden ab.
66 Prozent Auswärtige
Laut Sicht der Stadtverwaltung sei diese Feststellung des dringenden öffentlichen Bedürfnisses aufgrund der Vermögensbetreuungspflicht der Gemeinde, der hohen Anzahl von auswärtigen Schülern mit rund 66 Prozent und nicht zuletzt auch aufgrund der stark angespannten finanziellen Lage der Kommune unumgänglich. Laut Schömbergs Rathauschef Karl-Josef Sprenger könnten durch diese sogenannte Ausgleichsstock-Antragsmaßnahme knapp 300.000 Euro zusätzliche Finanzierungsmittel generiert werden.