Bürgermeister Mathias Winter, Erster Beigeordneter Lothar Kopf und Krämer Rainer Weber hielten in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates ihre Haushaltsreden. Diese umfangreichen Investitionen sind für 2024 geplant.
Thematisch aufgeteilt hatten Bürgermeister, Erster Beigeordneter und Kämmerer ihre Haushaltsreden. Winter gab einen Überblick, Kopf stellte die wichtigsten Eckpunkte dar und Weber ging auf die Wirtschaftspläne ein.
Bürgermeister Matthias Winter bedankte sich zu Beginn für das Vertrauen der Wähler. Er freue sich, den Haushalt als sein erstes Planwerk zu verantworten. Zudem bedankte er sich auch bei seinem Team.
„Der Haushaltsplan 2024 ist getragen von dem Willen, das Machbare in ihm zu verankern“, hob er hervor. Einzug gefunden hätten nur Themen, die auch umgesetzt werden könnten. „Der vorgelegte Plan hat ein Volumen von circa 48 Millionen Euro“, erklärte er und ging auf einzelne Punkte ein.
Die Sanierung der Turnhalle des Gymnasiums liege bei 1,4 Millionen Euro und werde abgeschlossen. „Neben der Schaffung eines Naturkindergartens wird der Kindergarten in Bochingen erweitert.“ Dafür seien 2,1 Millionen Euro vorgesehen. Die Sanierung des Talplatzes ist mit 2,1 Millionen Euro geplant. Für die Feuerwehr werden neue Fahrzeuge beschafft.
„Um unsere Organisationsstruktur an die Erfordernisse einer modernen Verwaltung anzupassen, werden wir diese einer externen Begutachtung unterziehen“, erklärte er. Zuletzt sei so eine Bewertung 1993 vorgenommen worden.
Der Haushalt sehe eine Kreditaufnahme von rund 5,4 Millionen Euro vor. „Mir ist bewusst, dass die Aufnahme von Krediten immer kritisch gesehenen werden kann. So richtig es ist, Schulden als Last für künftige Generationen zu sehnen, so richtig ist es auch, dass es in der Verantwortung der heute Handelnden steht, der nachfolgenden Generation eine intakte, leistungsfähige und im Hinblick auf den Klimawandel nachhaltige Infrastruktur zu übergeben“, verdeutlichte er dazu abschließend.
Ziel ist es die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit
Erster Beigeordneter Lothar Kopf: „Unser oberstes Ziel ist es die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Stadt zu stärken“, begann Kopf seine Rede.
Die wichtigsten Eckpunkte des Haushalts seien ein ausgeglichener Ergebnishaushalt, eine möglichst geringe Kreditaufnahme und ein realistisches Investitionsprogramm. Die Leitlinien seien die Fortsetzung und Fertigstellung begonnener Maßnahmen und die Umsetzung dringender Investitionen.
Mit Ausnahme der Anpassung der Verwaltungsgebühren, seien keine Steuer- oder Gebührenerhöhung vorgesehen.
„Der 2023 veranschlagte Planansatz für die Gewerbesteuer konnte 2024 um 500 000 Euro auf 14,5 Millionen Euro erhöht werden.“ Negativ sehe er die Erhöhung der Kreisumlage, die von rund 6,1 auf 7,9 Millionen Euro steige. Die Hebesatzerhöhung mit 4,5 Prozent kostet rund 1,2 Millionen Euro. Bei den Personalkosten betrage die Steigerung bedingt durch zusätzliche Stellen sowie tarifliche Erhöhungen rund 13,6 Millionen Euro.
Im Ergebnishaushalt seien im Hoch- und Tiefbau 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Die im Finanzhaushalt veranschlagten Investitionen von rund 11 Millionen Euro, einschließlich der Übertragungen aus 2022, betragen rund 20 Millionen Euro. Hier sei die Umsetzung ein ehrgeiziges Ziel. Für den Erwerb von Grundstücken seien 1,6 Millionen Euro und für Grundstückserlöse 4,4 Millionen Euro veranschlagt. „Beim Thema Wohnungsbau sind wir in Oberndorf gut aufgestellt.“ Bei der mittelfristigen Finanzplanung habe man sich auf das Dringlichste beschränkt. Allein 2025 seien erhebliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 8,7 Millionen Euro eingeplant.
Grund- und Wassergebühren bleiben unverändert
Kämmerer Rainer Weber stellte in seiner Rede die wesentlichen Eckdaten der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad vor.
Im Wirtschaftsplan 2024 des Wasserwerks werde im Erfolgsplan wie im Vorjahr mit Aufwendungen von rund 3 Millionen Euro gerechnet. Insgesamt werde mit einem Jahresgewinn von 10 100 Euro gerechnet.
Die Grundgebühren von fünf Euro im Monat würden ebenso wie die Wassergebühren unverändert blieben. „Im Liquiditätsplan sind lediglich Investitionen von 331 600 Euro vorgesehen.“
Es werde eine Kreditaufnahme von fast 3 Millionen Euro erforderlich sein. „In den Jahren 2025 bis 2027 werden sich die laufenden Aufwendungen von rund 3,1 Millionen Euro auf rund 3,25 Millionen Euro erhöhen.“ Dies führe 2026 voraussichtlich zu einer Anpassung der Wassergebühren.
Im Planwerk des Freibades seien Aufwendungen von 519 900 Euro und Erträge von 140 700 Euro eingestellt. „Dies bedeutet einen Jahresverlust von 379 200 Euro.“ Neben den Einzahlungen aus dem Erfolgsplan seien 2024 in der Liquiditätsplanung noch der Verlustausgleich aus 2023 mit 726 000 Euro zu berücksichtigen.
„Die Gesamteinzahlungen betragen 865 000 Euro, die Auszahlungen 481 800 Euro. Damit entsteht 2024 ein Finanzierungsmittelüberschuss, der zur Abdeckung des Fehlbetrages 2023 verwendet wird.“ Die Oberndorfer Stadträte nahmen die drei Haushaltsreden zur Kenntnis.