Bildung ist ein wichtiges Element, sind sich die Gemeinderäte in Oberndorf sicher. Denn noch gibt es skeptische Stimmen bei der Erhöhung der Musikschulgelder.
Personalkosten, Auswirkungen des Herrenberger Urteils (siehe Infokasten) und die Konkurrenz zu umliegenden Musikschulen belasten die Karg-Elert-Musikschule Oberndorf – Sulz (KEMS). Daher stellte die Vorsitzende Christina Fernández bei der Stadt Oberndorf den Antrag auf Erhöhung der Zuschüsse: Statt wie bisher 75 000 Euro, sollen in den nächsten drei Jahren 100 000 Euro fließen. Das ist einigen Ratsmitgliedern allerdings zu viel, wie sie im Verwaltungsausschuss klar machen.
Da die Musikschule auch in anderen Gemeinden, darunter Sulz, tätig ist, stellten sich mehrere Räte die Fragen, ob auch diese Gemeinden höhere Zuschüsse genehmigen würden. „33 Prozent mehr ist ein großer Happen“, findet zum Beispiel Hans-Joachim Ahner.
Förderungen auch von anderen Institutionen
Fernández erläuterte, dass sie auch in der Partnergemeinde Sulz im vergangenen Jahr um eine Erhöhung gebeten hatte, und auch beim Land stets Förderungen beantrage. „Wir schöpfen aus allen Töpfen, die zur Verfügung stehen“, versichert sie mehrfach.
Vorsicht bei den Beiträgen
Von Gemeinden, die von der Musikschule profitieren, allerdings keine Partner sind, rät sie jedoch ab. Das steigere dort die Erwartungshaltung zu sehr. Das sah auch Bürgermeister Matthias Winter so.
Michael Haas rechnete dem Gremium vor, dass die Erhöhung etwa sechs Euro pro Schüler bedeuten würde und fragte, ob es nicht möglich sei die Elternbeiträge um diesen Betrag zu erhöhen. Fernández erklärte, dass es von Zeit zu Zeit immer wieder moderate Erhöhungen gebe, allerdings müsse man aufpassen, weil sonst keiner mehr komme.
Verwendungszweck ist vielen Räten unklar
Zudem zeigte sie, dass der größte Teil – und zwar 94 Prozent des Geldes – in die Gehälter der Lehrer fließe. Und das obwohl auch sie besser bezahlt werden sollten. Dafür soll auch ein Teil der 25 000 Euro verwendet werden. „Da muss man sich entscheiden, will man eine Musikschule haben, die gut und preiswert ist? Wir brauchen eine finanzielle Basis“, so Fernández. Dieser Meinung ist auch Bürgermeister Winter und fragt die Räte, ob sie ein Signal setzen wollen, bei der Bildung zu kürzen.
Darauf hin kam aus den Reihen der Gemeinderäte, dass sie nicht die 75 000 Euro in Frage stellen würden oder die Bildungsinstitution, sondern lediglich den Verwendungszweck der zusätzlichen 25 000 Euro nicht verstehen würde. Es müsse sich etwas an dem Konzept ändern, damit die Musikschule ökonomisch bleibe.
Zum Schluss beschloss der Ausschuss, in einer nicht-öffentlichen Sitzung genauer auf die Zahlen zu schauen und den Beschluss über die Erhöhung zu vertragen.
Erklärungen
Herrenberger Urteil
Das Herrenberger Urteil vom 28. Juni 2022 besagt, dass manche Honorarkräfte wie festangestellte Mitarbeiter behandelt werden müssen. Das bedeutet im Falle der Musikschulen, dass auch für diese Mitarbeiter Sozialversicherungsbeiträge fällig werden.