Ein ambitionierter Haushalt, der einmal mehr von großen Maßnahmen geprägt wird und ohne neue Schulden auskommt – das ist der Etat der Gemeinde Mönchweiler. Er wurde nun vom Gemeinderat verabschiedet.
Mönchweiler - Sein erster Haushalt – und vielleicht gleichzeitig sein letzter? Rechnungsamtsleiter Alexander Pfliegensdörfer (er kandidiert als Bürgermeister in Wutach) legte dem Gemeinderat die Zahlen für 2023 zur Abstimmung vor – beraten hatten die Räte das Zahlenwerk ja bereits ausführlich.
In seiner Haushaltsrede wies Bürgermeister Rudolf Fluck auf die veränderten Rahmenbedingungen für die Städte und Gemeinden hin. "Der heutige Beschluss zum Haushaltsplan 2023 stellt sicher auch für uns eine Zeitenwende dar". Man spüre deutlich die Veränderungen, mit denen man klar kommen müsse.
Zahlreiche Herausforderungen
Auswirkungen spüre man in vielen Bereichen: Unterbringung von Flüchtlingen, Zivil- und Bevölkerungsschutz, Sicherung der Energieversorgung, steigende Inflation, Lieferengpässe in vielen Bereichen und nicht zuletzt eine selbst zu verantwortende Klimakrise mit vielen Unbekannten. Man könne nicht abschätzen, wie sich die Wirtschaft entwickle und man müsse sich der Herausforderung stellen, sich um die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens zu bemühen.
Die Leistungsfähigkeit der Gemeinden habe eine Grenze erreicht, die das Positionspapier des Gemeindetags – es dürfe kein "weiter so" geben – unterstreicht. Die kommunale Daseinsvorsorge werde von den Bürgern zwischenzeitlich als selbstverständlich angesehen. Zahlreiche neue Aufgaben, Rechtsansprüche und Standards kommen ständig hinzu. Daher gelte es, große Veränderungen herbeizuführen.
Kommune hat viele Aufgaben
Dinge des täglichen Lebens sicher zu stellen liege in der Verantwortung der Gemeinden: Wasser fließt aus dem Hahn und wird durch das Kanalnetz bis zur Kläranlage geleitet, es braucht ein funktionierendes Kinderhaus und die Gemeinschaftsschule. "Wenn es brennt, kommt die Feuerwehr, wir unterhalten unser Straßennetz und wenn es schneit, wird geräumt", zählte Fluck auf. Mehrzweckhalle, Bürgerzentrum, Wohn-Park, Rathaus, Sportanlagen und grüne Oasen – alles will unterhalten und gepflegt sein.
Das gesellschaftliche Leben in gutem Miteinander funktioniere – das Gemeinsame sei der Anspruch der Verwaltung und daran wolle man auch festhalten. In wichtige Aufgabenfelder sei investiert worden – hohe Förderungen seien in die Gemeinde geflossen. In den kommenden Jahren stehe man vor großen Herausforderungen für die Gemeinde. In der gewerblichen oder wohnbaulichen Entwicklung stünden große Erschließungsmaßnahmen an.
Nachhaltigkeit immer mehr ein Thema
Die Umsetzung des Erweiterungsbaus am Kinderhaus habe begonnen, der Umbau und die Sanierung des Rathauses stehe kurz vor der Vollendung. 2023 steht sowohl die Erschließung der Kälberwaid und im Gewerbegebiet Egert an.
Bei allen Vorhaben wird auch das Thema Nachhaltigkeit immer stärker einfließen. Die ökologische Verantwortung der Gemeinden sei es im Klimaschutz, Schutz der Ressourcen, im Bereich Umwelt und Naturschutz werden immer stärker eingefordert. "Hier sind wir bereits vieles gut angegangen", so Fluck. Er sehe die Gemeinde insgesamt bei diesem Thema gut aufgestellt. Die öffentlichen Gebäude seien gut in Schuss und entsprächen einem guten Standard. Man habe für 2023 wieder ein ambitioniertes Aufgabenpaket geschnürt, das alle fordern werde. Der Haushalt 2023 sei ein zuversichtlicher Haushalt – von vielen Unsicherheiten begleitet. "Krisenbewältigung heißt wohl das Zauberwort und ich bin trotz allem zuversichtlich für das kommende Jahr."
Das Zahlenwerk
Der Ergebnishaushalt wird mit ordentlichen Erträgen von 9 013 620 Euro und ordentlichen Aufwendungen von 8 983 550 Euro geplant und schließt mit einem knappen Überschuss von 30 070 Euro ab. Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen in Höhe von 8 653 920 Euro Auszahlungen in Höhe von 7 964 950 Euro gegenüber. Der Überschuss beträgt hier 688 970 Euro. Im Investitionshaushalt werden – einschließlich der übertragbaren Mitteln aus dem Vorjahr – rund 9,27 Millionen Euro verplant. Ein ambitionierter Haushalt, der einmal mehr von großen Maßnahmen geprägt wird. Man wolle auch in den kommenden Jahren das Ziel einer schuldenfreien Gemeinde im Blick behalten Es könne und werde bei der Umsetzung von Maßnahmen zu Verschiebungen kommen. Man werde auch in diesem Haushalt keine Kreditaufnahme benötigen und könne zur Abdeckung aller vorgesehenen Positionen auf die Rücklagen zurückgreifen.