Mit der Änderung der Feuerwehrsatzung öffnet Wolfachs Gemeinderat die Möglichkeit, die Organisationsstrukturen breiter aufzustellen: Künftig sind zwei Stellvertreter für den Kommandanten möglich. Auch Digitalfunk soll sie demnächst erhalten.
Gleich doppelt war in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats die Feuerwehr Thema: Zum einen vergab das Gremium den Auftrag für die Ausrüstung der Wehr mit Digitalfunk (Info), zum anderen erhielt die Feuerwehrsatzung auf Initiative der Wehr ein Update.
Ein zusätzlicher Passus, für den sich Kordula Kovac (CDU) in der Sitzung am Mittwoch in der vorvergangenen Woche stark machte, erhielt dagegen spontan keine Mehrheit.
Der Wunsch der Feuerwehr, der über den Feuerwehrausschuss nun in das Gremium getragen wurde: Die Prüfung, ob sowohl für den Gesamtkommandanten ab einer Stärke von 100 Aktiven als auch bei den Abteilungskommandanten ab einer Abteilungsstärke von mehr als 50 Aktiven die Möglichkeit bestehe, einen zweiten Stellvertreter in der Satzung zu verankern. Die bisherige Fassung der Satzung ließ jeweils nur einen Stellvertreter zu.
Mehr Austausch mit dem Rat angedacht
Paragraf fünf der Satzung räumt den Aktiven nun das Recht ein, bis zu zwei Stellvertreter zu wählen – es besteht aber keine Pflicht, zwei Stellvertreter zu haben. Als Gründe für die zweite Stellvertreterstelle wurden in der Beratungsvorlage des Rats eine verbesserte Aufgabenverteilung auf der Führungsebene der Feuerwehr sowie der frühzeitige und flexiblere Aufbau potenzieller Nachfolger in leitender Position angegeben.
Kovac verwies erneut darauf, dass sie es gut fände „wenn wir uns als Gemeinderat in Gänze einmal im Jahr mit der Feuerwehr zusammensetzen können – dass wir auch Nachfragen stellen können“. Das sei auch Ausdruck der engen Verbundenheit von Stadt und Feuerwehr. Das Innenministerium habe ihr auf Nachfrage erklärt, dass viele Städte einen entsprechenden Passus in ihren Feuerwehrsatzungen hätten. Sie schlug vor, dies direkt einzufügen, wenn man die Satzung ohnehin neu fasse.
„Wir sollten die Satzung heute Abend beschließen, dass die Feuerwehr am 7. März wählen könnte“, sagte Bürgermeister Thomas Geppert. Eine weitere Ergänzung der Satzung sei unabhängig davon später noch möglich. „Viel wichtiger ist die Praxis“, verwies Geppert auf den bestehenden Austausch in kleinerer Runde etwa im Feuerwehrausschuss. „Ich bin sehr dafür, dass wir das heute Abend nicht aufschieben“, pflichtete Kämmerer Peter Göpferich bei. Er ist in der Verwaltung zuständig für die Feuerwehr. Was den Austausch in großer Runde anbelangt, „da könnten wir uns im Sinne des Bürokratieabbaus auch ohne Satzung einigen“. „Grundsätzlich halte ich die Idee für nicht verkehrt“, sagte Hans-Joachim Haller (SPD) zu Kovacs Ansinnen. Beim Vorgehen wolle er aber Gepperts Vorschlag folgen.
„Von mir aus müsste es nicht unbedingt in die Satzung mit rein“, sagte Peter Ludwig (CDU): „Es ist eigentlich Aufgabe der Verwaltung, die Geschäfte mit der Feuerwehr abzuwickeln. Der Gemeinderat ist nicht dazu da, sich in diese Aufgabenverteilung einzumischen. Wenn was Besonderes ansteht, ist es sinnvoll, dass wir uns auch als Rat mit der Feuerwehr zusammensetzen.“
„Ich finde die Idee grundsätzlich gut, denke aber, wir sollten mit der Feuerwehr noch mal reden und uns die Zeit gönnen, das in Ruhe zu formulieren“, regte Henning Hermes (Grüne) einen Kompromiss an, um die eigentliche Satzungsänderung direkt zu beschließen.
Jour fixes mit Verwaltung und Feuerwehrausschuss
Dieter Jehle (SPD), der selbst in der Feuerwehr aktiv ist, hielt die Aufnahme eines Austauschs mit dem gesamten Rat in die Satzung für nicht nötig: „Wenn man das hin und wieder zwanglos macht fände ich vernünftig, aber jedes Jahr – da gibt’s nichts Neues.“ Es gebe Jour fixes mit der Verwaltung und mit dem Feuerwehrausschuss. „Wenn man das alle paar Jahre mal macht wenn Bedarf ist finde ich das ausreichend.“
Letztlich einstimmig beschloss der Rat die vorgeschlagene Änderung der Satzung.
Digitalfunk
Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, den Auftrag für Lieferung und Montage der Digitalfunkgeräte an die Firma KTF Selectric aus Ehningen zu vergeben. Wie weitere Kommunen hatte sich Wolfach an der europaweiten Ausschreibung des Ortenaukreises beteiligt. KTF Selectric war die wirtschaftlichste Bieterin. Für Wolfach kostet die Umrüstung anteilig 76 268 Euro brutto.