Tim Scheer will nicht erklären, warum sich vier Gemeinderäte von der CDU-Fraktion abgespalten haben.
Jetzt aber sei das „Bündnis Bürgernah“ im Arbeitsmodus.
Tim Scheer hat am Mittwoch Stellung genommen zur neuen Fraktion „Bündnis Bürgernah“ im Gemeinderat von Steinen. „Wir vier (Scheer, Norbert Götz, Gabriele Kaiser-Bühler und Gudrun Roser, die Redaktion) stehen uns inhaltlich nah und haben entschieden, eine eigene Fraktion zu gründen“, sagt Scheer, der die Fraktion vorläufig anführt, im Gespräch mit unserer Zeitung.
Laut Geschäftsordnung des Gemeinderats Steinen muss eine Fraktion aus mindestens zwei Gemeinderäten bestehen. Bürgermeister Gunther Braun hat der neuen Fraktion einen Raum angeboten, wo sie sich treffen kann, um zu beraten. Scheer betont, dass es keinen „Krieg“ und „keine Entzweiung“ mit der CDU gebe. Über die Gründe für die Abspaltung von der größten Gemeinderatsfraktion will er nicht reden. „Wir wollen vorwärts gucken und nicht nach hinten“, betont er.
Er sagt, bei einer Kommunalwahl würden Personen gewählt. Die Gemeinderäte hätten ihren Arbeitsauftrag von den Bürgern bekommen und nicht von der Partei, auf deren Liste sie kandidiert hätten. Sie seien frei in ihrer Entscheidung, sich zu einer eigenen Fraktion zusammenzuschließen.
Neue Fraktion gibt sich eher vage
„Bündnis Bürgernah“ habe viele Ideen und wolle die beste Lösung für Bürger und Gemeinde, sagte Scheer.
Norbert Götz wies darauf hin, dass die CDU-Fraktion nicht immer einheitlich abgestimmt habe. Bei einer Entscheidung zum Freibad habe er anders gestimmt als ein Teil der CDU-Fraktion.