Weniger Zuschuss für die „Schnoga-Kiste“ und ein Fahrdienst für Senioren beschäftigten den Bitzer Gemeinderat in seiner Sitzung.
Die neu gebaute Bitzer Kita „Schnoga-Kiste“ hat eine Investitionssumme von insgesamt rund 6,5 Millionen Euro verschlungen. Möglich gemacht wurde die Finanzierung auch durch verschiedene Förderprogramme. Der Zuschuss aus dem Förderprogramm „Holzbau Innovativ“ wird jedoch um die Hälfte gekürzt. 75 000 Euro statt 150 000 Euro fließen aus dem EU-Programm lediglich nach Bitz. Der Gemeinderat hat die Verwaltung in der jüngsten Sitzung einstimmig beauftragt, die nötigen Schritte zur Abwicklung vorzunehmen.
Schuld daran, dass die Fördermittel geringer ausfallen, trägt jedoch nicht die Gemeindeverwaltung, wie Bürgermeisterin Raphaela Gonser in der Sitzung betonte. „Es ist unschön, aber wir sind nicht die einzige Kommune, die betroffen ist.“ Zwar wurde am 1. Juni 2023 ein Förderbescheid über 150 000 Euro an das Bitzer Rathaus verschickt, parallel zum Antragsverfahren lief jedoch auf europäischer Ebene ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.
Hintergrund waren Beanstandungen der EU-Kommission, dass Deutschland bestimmte wesentliche Vorgaben der EU-Vergaberichtlinien nicht ordnungsgemäß umgesetzt hatte. Davon betroffen war auch das Programm „Holzbau Innovativ“. Letztlich sei es zur Anpassung der deutschen Vergaberegeln gekommen und das Ministerium für Ländlichen Raum habe Gonser mitgeteilt, dass das damalige Vorgehen als Vergabeverstoß zu werten sei.
Trennvorhang für Halle
Weiteres Thema im Bitzer Gremium: die Reparatur des Trennvorhangs in der Sporthalle. Dort seien die Zuggurte der unteren beiden horizontalen Querbahnen teils eingerissen und altersbedingt verschlissen, teilte Ortsbaumeisterin Monika Merly mit. Weil der Vorhang in der Woche rund 20 Mal runter- und wieder hochgefahren werde, sei eine Reparatur unumgänglich – allein auch aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht. Einstimmig beauftragt mit den Arbeiten wurde die Firma SWS aus Lindlar für rund 17.000 Euro.
Fahrdienst für Senioren erhält weitere Chance
Beraten wurde erneut auch über den von der Gemeinde angebotenen Fahrdienst für Senioren. Dieser fährt immer donnerstags am Vormittag. Die Fahrgastzahlen haben sich jüngst wieder von zwei auf fünf Personen erhöht, erklärte Bürgermeisterin Raphaela Gonser. Sie wolle dem Angebot daher gerne eine Chance bieten, die „Fahrgastentwicklung aber kritisch weiterverfolgen“. 2025 betrugen die Kosten für die Gemeinde knapp 4300 Euro. Das Taxiunternehmen rechnet pro Stunde 42 Euro ab; die Fahrgäste steuern einen Eigenanteil von einem Euro bei. Der Gemeinderat stimmte bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung dafür, das Angebot vorerst aufrechtzuerhalten.
Nahwärmenetz kommt
Abschließend legte der Gemeinderat noch die Termine für zwei verkaufsoffene Sonntage in diesem Jahr fest. Der erste wird im Rahmen des vierten Bitzer Frühlingsfestes am 12. April; der zweite im Rahmen des elften Bitzer Oktoberfestes am 6. September stattfinden. Die Termine haben die beteiligten Händler vorgeschlagen.
Ein Meilenstein wurde dazu bei der Nahwärmeplanung mit der Firma GP Joule erreicht. Wie Bürgermeisterin Raphaela Gonser bekanntgab, sei ein Förderbescheid vom Bund ausgestellt worden. Die Absprachen für den ersten Bauabschnitt laufen. Für Gonser „ein Meilenstein“ bei diesem Zukunftsprojekt.