Die Dorfer Straße und die Karlstraße müssen saniert werden. Die AfD-Fraktion in Altensteig hat deshalb im Gemeinderat einen Antrag gestellt – obwohl der Kreis zuständig ist.
Der Zustand der Karlstraße und der Dorfer Straße ist offensichtlich kein guter: Ein Flickenteppich aus Asphalt machen die Straßen zu einer Holperpiste. Nun hat die AfD im Gemeinderat beantragt, dass die Stadt beauftragt wird, diesen maroden Zustand als dringliches Infrastrukturproblem einzustufen und sich zeitnah mit dem Landratsamt Calw als zuständige Baubehörde in Verbindung zu setzen. Dort soll erreicht werden, dass die Straßen kurzfristig technisch bewertet werden, Sicherheitsmaßnahmen zur Verkehrssicherung geprüft werden und die Straßen mittelfristig saniert werden.
„Super Antrag, aber leider an falscher Stelle“, sagte Bürgermeister Oliver Valha. Bei den Straßen handelt es sich um Kreisstraßen, damit liegen sie im Zuständigkeit des Kreises. „Ich hab mich gefragt, ob dieser Antrag für uns nur zur Kenntnis ist, denn eigentlich gehört dieser Antrag in den Kreistag“, meinte er.
Marcus Lotzin von der AfD begründete den Antrag. Über diese Straßen fahre der Bus mit Schulkindern, für Motorradfahrer stelle der Zustand ein hohes Unfallrisiko dar. „Nachher, wenn was passiert, dann schreien alle auf.“ Als Abgeordneter im Kreistag sei er auch dort in der Sache aktiv, möchte aber, „dass auch von der Gemeinde, beziehungsweise der Verwaltung Druck ausgeübt wird in Richtung Landkreis Calw.“ Er appellierte an die Stadt, die Sache nicht auf die nächste Ebene hochzuschieben, wie es Verwaltungen häufig tun würden.
Bürgermeister Oliver Valha erklärte, dass auch sehr viel im Hintergrund ablaufe, was nicht ständig nach außen getragen werden müsse.
Kritik an Lotzin für abgelehnten Haushalt
Die anderen Stadträte kritisierten den Antrag der AfD. Stadtrat Albrecht Joos, ebenfalls Mitglied im Kreistag, meinte in Richtung Lotzin: „Herr Lotzin, ganz ehrlich, Sie wissen, welche Möglichkeiten wir haben im Kreis, wie viel Geld da ist und wenn man etwas tun will, dann muss man auch etwas beschließen. Jetzt fordern Sie Investitionen. Wenn ich mich richtig entsinne, haben Sie dem Haushalt im Kreistag nicht zugestimmt.“
Das bestätigte Lotzin auf Nachfrage des Bürgermeisters. Dabei sei es ihm allerdings um Projekte wie etwa die immer teurer werdende Hermann-Hesse-Bahn gegangen. „Es ist nur ein Antrag, damit man sich dahinter klemmt, mehr ist es nicht. Das ist doch ein Projekt, das ganz oben stehen muss“ , betonte er. Die Ortsdurchfahrt steht beim Erhaltungsprogramm Ortsdurchfahrten auf Platz 6 des Landkreises.
Joos entgegnete, dass es nicht nötig sei, Druck aufzubauen. Die Themen seien platziert, außerdem habe er Vertrauen in die Kommunikationsfähigkeit von Bürgermeister Valha.
Franz Schuler rät zu Fürsprecher-Suche
Stadtrat Franz Schuler (CDU) meinte: „Wenn Zuständigkeiten geklärt sind, dann werden auch die Entscheidungsträger die Dinge klären. Das wird nicht der Gemeinderat klären, das wird nicht Herr Valha klären.“ Allerdings wisse man auch: „Ohne Moos nichts los“, formulierte er es salopp. Haushaltsmittel würden eingebracht und eingeplant. „Das ist ein demokratischer Prozess, da führt Druck zu nichts“, meinte er. Er empfahl viel mehr, im Kreistag Fürsprecher für das Projekt suchen und es so voranzutreiben.
Vom Landratsamt Calw wurde im Vorfeld eine Stellungnahme abgegeben. Demnach ist der Zustand der Straßen dort bekannt und wird als „vordringliche Maßnahme“ eingestuft. Eine Sanierung sei für die kommenden Jahre geplant, „in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel“.