Bei der Abstimmung über Bauplatzpreise in Dießen stimmte der Gemeinderat zum ersten Mal gegen den neuen OB. Eine Niederlage mit Ansage?
Ex-Gemeinderat Benjamin Breitmaier (SPD, 2019-2020) war eigentlich nur gekommen, um seinen Ex-Mini-Rock Kumpel Patrick Djuga (OGL) in seiner ersten Gemeinderatsitzung zu begleiten. Er sagt: „Es war historisch. Ich habe die erste Niederlage von OB Michael Keßler (CDU) miterlebt.“
Worum geht es? Tagesordnungspunkt 4. Festlegung der Bauplatzpreise in „Höfen“ Dießen. Die Stadtspitze schlägt vor, 175 Euro pro Quadratmeter zu nehmen. In der Vorabstimmung im VTA gab es eine 8 zu 7 Mehrheit für 140 Euro. Michael Keßler sagt: „Das deckt sich mit dem, was der Ortschaftsrat vorgeschlagen hat.“
Trotz knapper Vorentscheidung – Keßler bleibt bei seinem Preis
Dennoch bleibt Horbs neues Stadtoberhaupt bei 175 Euro. Der OB: „Wenn wir den niedrigeren Preis nehmen, reden wir über 60.000 Euro zusätzliche Unterdeckung.“ Denn: Auf den drei Grundstücken hatte es eine archäologische Rettungsgrabung gegeben. Das Ergebnis: Dießen ist deutlich älter als 1000 Jahre – wahrscheinlich gab es die erste Siedlung hier schon um 700 n. Chr. Kosten der Rettungsgrabung laut Drucksache: 167.271,56 Euro.
Bei 175 Euro pro Quadratmeter für die drei Bauplätze würden etwas über 106.000 Euro Defizit beim Verkauf in der Stadtkasse übrig bleiben.
Ade: 220 Euro – sonst fahren wir ins Minus
CDU-Fraktionschef Götz Peter: „Die Vermarktung ist kein Selbstläufer. Wir sind für 140 Euro – das entspricht dem Preis der umliegenden Teilorte.“
FD/FW-Fraktionschef Anton Ade: „Wenn jemand einen Bauplatz kauft, steht im Vertrag, dass Grabungskosten vom Erwerber zu tragen sind. Die Preissteigerung bei Baukosten ist deutlich höher als bei den Grundstückspreisen. In der jetzigen Haushaltssituation können wir uns Subventionierungen nicht leisten.“ Er fordert deshalb 220 Euro pro Quadratmeter. Damit wären die Grabungskosten fast abgedeckt. Ade: „Für Fremde kann das immer noch günstig sein.“
Weckerle: Für 220 Euro braucht Dießen ein Einkaufszentrum
SPD-Fraktionschef Thomas Mattes sagt: „175 Euro sind ein guter Kompromiss.“
Fridolin Weckerle (CDU), bis 2021 auch Ortsvorsteher von Dießen, ätzt: „Bei 220 Euro pro Quadratmeter muss man auch einen Autobahnanschluss sowie ein Einkaufszentrum beantragen.“
Dießens Ortsvorsteher Frank Rapp: „Letztes Jahr ist die Einwohnerzahl von Dießen unter 400 Einwohner gesunken. Wir sind darauf angewiesen, dass wir unsere Vereine stärken können mit neuen Bürgern, die zu uns kommen.“ Erst 2024 wurde Dießen – im Tal unter dem umstrittenen Großen Hau gelegen – das Loch bei der Mobilfunk-Verbindung gestopft.
Dann kommt es zur Abstimmung. Für Ades 220 Euro gab es vier Ja-Stimmen. Dann wird über die 140 Euro pro Quadratmeter abgestimmt. OB Michael Keßler (CDU) hebt seine Hand bei den Gegen-Stimmen. Doch ihm folgen nur neun Gemeinderäte.
12 Gemeinderäte (u.a. AfD und CDU) bescheren Keßler 85 Tage nach Dienstbeginn seine erste Abstimmungsniederlage im Gemeinderat Horb. Keßler sagt nach der Abstimmung: „Vielen Dank.“