In einem Video auf Facebook bezeichnete Ex-AfD-Fraktionschef Kai Rosenstock die CDU-Fraktion im Hechinger Gemeinderat jüngst als „Totalausfall“. Nun kontert Stefan Hipp.
Für Aufsehen hatte jüngst das Comeback von Kai Rosenstock in die Hechinger Kommunalpolitik gesorgt. In einem Video auf der Social-Media-Plattform Facebook kündigte er an , mit seiner neu gegründeten Bewegung „Agenda29 Hechingen“ bei der Kommunalwahl im Jahr 2029 kandidieren zu wollen. In jenem Video rechnete der Ex-Fraktionschef der AfD auch mit der Arbeit der übrigen Fraktionen im Hechinger Stadtrat ab. So bezeichnete er die CDU-Fraktion, in der laufenden Legislaturperiode stärkste Kraft, unter anderem als „Totalausfall“. Dominieren würde stattdessen die links-grüne Politik von SPD und Bunter Liste. Die Freien Wähler seien dieser Linie nicht abgeneigt.
Das wollten die CDU-Fraktion und die Fraktion der Freien Wähler nicht auf sich sitzen lassen. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats ergriff Stefan Hipp, Fraktionschef der CDU, unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes das Wort. Auch im Namen der Freien Wähler sprach er von „einiger Verwunderung“ darüber, wie Rosenstock als Privatperson seine persönliche Bilanz zur Ratsarbeit der anderen Fraktionen ziehe.
Kritik an Verhalten gegenüber den Wählern
Hipp weiter: „Wir fragen uns an dieser Stelle, warum manche Menschen sich so wichtig nehmen müssen, statt einfach – wie in der Presse beim urplötzlichen Rücktritt angekündigt – sich ins wohlverdiente Privatleben zurückzuziehen.“ Ein Verbleib im Rat, gibt der CDU-Fraktionschef zu bedenken, wäre für Rosenstock ohne Weiteres möglich gewesen. Verlässlichkeit gegenüber dem Wähler sehe anders aus.
Zum Hintergrund: Rosenstock hatte im Juni überraschend seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik verkündet, auch aus der AfD trat er aus. Dies begründete er mit parteiinternen Vorgängen und Personalien, die „ihn persönlich sehr enttäuscht“ hätten.
CDU und Freie Wähler scheinen Kai Rosenstock im Gemeinderat jedoch nicht zu vermissen, wie Stefan Hipp deutlich macht: „Wir erinnern uns in Nachbetrachtung lediglich an lange Wortbeiträge mit sich wiederholenden, häufig ideologisch gefärbten Anträgen. Mehrheiten im Rat ließen sich so mitnichten finden, echte Lösungen für die Hechinger Probleme schon gar nicht.“
Die CDU-Fraktion und die Fraktion der Freien Wähler würden stattdessen auch weiterhin, ganz im demokratischen Sinne am Wettbewerb der besten Ideen für Hechingen ihren Teil beitragen – „klar in der Sache, fair im Diskurs, aber vor allem mit dem nötigen Respekt für die Kolleginnen und Kollegen am Ratstisch“, so Hipp abschließend. Gerade diesen Respekt hätten die beiden Fraktionen in Rosenstocks Abrechnungsvideo vermisst.