Nur 34 Minuten dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Dobel. Dabei hatten die Räte einiges zu beschließen. So stand unter anderem das Feuerwehrhaus und der Haushaltsplan auf der Tagesordnung.
Das Unerwartete ist oft das Spannende an Gemeinderatssitzungen. Am Dienstagabend war es – jedenfalls was den öffentlichen Teil der Sitzung betraf – die Dauer: 34 Minuten! Der Eine oder die Andere hatte sich kaum „warm gesessen“, wurde die Sitzung schon wieder beendet.
Heilklimatischer Kurort
Einstimmig votierte der Rat dafür, den Deutschen Wetterdienst mit der periodischen Überprüfung von Luftqualität und Bioklima zu beauftragen. Diese alle zehn Jahre erforderliche Überprüfung ist Grundlage für die Fortführung des Prädikates „Heilklimatischer Kurort“. Messreihe plus Gutachten kosten die Gemeinde gut 10 000 Euro und werden voraussichtlich den Haushalt 2026 betreffen.
Erweiterung Feuerwehrhaus
Frühzeitig die Baurechtsbehörde ins Boot nehmen möchte der Gemeinderat und folgte auch hier einstimmig der Empfehlung der Verwaltung, die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses bereits in Form einer Bauvoranfrage bei der Behörde in Calw einzureichen.
Neue Ferienwohnungen
Eine Rolle rückwärts gab es hinsichtlich der Beurteilung der Umnutzung dreier Wohneinheiten an der Hauptstraße zu Ferienwohnungen. Hatte in der Februarsitzung noch eine Mehrheit an Räten dagegen gestimmt, weil damit dem Markt normaler Wohnraum entzogen würde, kam der Antrag nun erneut auf den Tisch.
Grund war, dass der erste Beschluss aufgrund eines Formfehlers ungültig war: Ein Ratsmitglied war befangen gewesen und hatte dennoch mitgestimmt. Das war zu Ende der Februarsitzung bereits von einem Bürger moniert worden.
Wie Bürgermeister Christoph Schaack ausführte, erhält die Verwaltung normalerweise aus Calw die Namen der zu informierenden Anlieger – dieser war im vorliegenden Fall als solcher nicht zur Angelegenheit zu benachrichtigen gewesen. Dennoch empfahl die Kommunalaufsicht, den Abstimmungsvorgang zu wiederholen. Die Baurechtsbehörde empfahl außerdem, der Nutzungsänderung zuzustimmen, da Ferienwohnungen zu den nicht störenden Gewerbebetrieben gehören. Mit sieben Ja-Stimmen gegenüber vier Nein-Stimmen wurde dem Vorhaben stattgegeben.
Haushaltsplan beschlossen
Mit geringfügigen Änderungen gegenüber den im Januar eingebrachten Zahlen wurden Haushaltssatzung und -plan für 2025 einstimmig beschlossen. Das veranschlagte Gesamtergebnis des Ergebnishaushaltes reduziert sich von 438 500 Euro auf einen Fehlbetrag von 421 900 Euro. Hintergrund sind die Erhöhung des Zuschusses für Neugründung eines Gastrobetriebes einerseits, die Herausnahme der Sanierungsarbeiten Friedhof/WC andererseits durch Einordnung als Investition. Der Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalts verringert sich von ursprünglich veranschlagten 105 200 Euro auf 88 600 Euro. Der Zuschussbetrag von 10 000 Euro an Grundstückseigentümer für Erneuerungen von Photovoltaik-Anlagen erhöht den Finanzierungsmittelbedarf auf 885 000 Euro, die Kreditermächtigung wird entsprechend erhöht. Der Finanzmittelbestand, Saldo des Finanzhaushalts, verringert sich damit insgesamt von 385 400 Euro auf 368 800 Euro.
Nicht gut, aber besser als der letzte Haushalt, versuchte Bürgermeister Christoph Schaack, am letzten Zahlenwerk von Kämmerer Jürgen Gall auch die positiven Seiten zu sehen. Oder wie er es Gall selbst schmackhaft machen wollte, in herausfordernden Zeiten auch auf diese Zahlen stolz zu sein: „Das Kind ist nicht ganz hässlich, es hat noch ein paar Haare!“