Rote Zahlen, sattes Minus und kein Ende. Die Vereinsförderung wird halbiert: 50 Cent statt einen Euro pro Einwohner für Vereine und Bürgerschaftliches Engagement-Mittel.
Die Talfahrt des Eutinger Haushalts nimmt vorerst kein Ende – und einige der Ratsmitglieder warnen sogar davor, dass am falschen Ende gespart wird. Denn: Künftig bekommen die Ortsteile Eutingen, Göttelfingen, Rohrdorf und Weitingen nurmehr 50 Cent anstatt wie bislang einen Euro pro Einwohner für die Vereine und für BE-Mittel, also finanzielle Mittel, die dem Bürgerschaftlichen Engagement zugute kommen können.
In der Diskussion um eine zeitliche Begrenzung dieser Einschränkung für Vereine und Ortsteile meinte Bürgermeister Markus Tideman etwas resigniert: „Wir können nicht seriös beziffern, wann es den Kommunen wieder gut geht“ – daher werde man sich mit den Vereinsförderrichtlinien noch einmal befassen.
Geld für die örtlichen Vereine ist sehr wichtig
Für viele der Gemeinderatsmitglieder, darunter Ralf Schanz, ist die Vereinsförderung nicht zuletzt „ein positives Signal der Gemeinde an die Vereine.“ Auch Daniel Neuss meinte, dass das Geld für die örtlichen Vereine sehr wichtig sei – und bei der Feuerwehr und bei den Kindergärten habe man ebenfalls den Rotstift angesetzt. Martin Kramer plädierte für eine Evaluation der Vereinsförderrichtlinie vorab, da man derzeit nur „Erwartungshaltungen“ wecken würde.
Die Weitinger Ortsvorsteherin Tanja Ellinger-Gius forderte, die Vereinspauschale wieder zu erhöhen, „wenn es den Finanzen wieder besser geht.“ Aber: „Obwohl es uns so schlecht geht, erhalten wir die Vereinsförderung aufrecht und unterstützen das Bürgerschaftliche Engagement.“ Anton Friedrich sprach sich dafür aus, die Vereinsgelder und BE-Mittel „bitte nicht noch weiter zu kürzen.“ Die Halbierung sei ein „Einschnitt, den die Vereine erst einmal abfedern müssen.“ Danach sollte man das Thema erst einmal ruhen lassen – und: „Wir haben jetzt beim Kindergarten eingespart – daher sollten wir von Vereinsförderkürzungen erst einmal absehen.“
An Änderungsanträgen wurde mehrheitlich der von Martin Kramer befürwortet – er besagt, dass die Vereinsfördergelder auf 50 Cent pro Einwohner begrenzt und damit reduziert werden. Ratsmitglied Gerhard Schweizer stellte den Antrag, die Halbierung der Vereinsförderung zeitlich zu befristen – und dies bis zum 31. Dezember 2030. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme ging dies so durch.
Wohingegen die Halbierung auf 50 Cent mit 13 Ja-Stimmen angenommen wurde. In der Folge wurde eine Erhöhung der Deponiegebühren beschlossen, ebenso eine Neukalkulation der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte sowie der Friedhofsatzung. Dennoch, so wurde im Finanzhaushalt deutlich, wird das Baugebiet „Täle“ erschlossen. Unterm Strich. Die Gemeinde will zwar sparen, hat aber Gelder um Investitionen zu tätigen – die ja auch notwendig sind. Und im Haushalt bereits angestoßen und verankert wurden.
Die Talsohle gemeinsam durchschreiten
Bürgermeister Tideman baut darauf, dass die Gemeinde gemeinsam mit den Bürgern die Talsohle durchschreiten kann – und natürlich gemeinsam mit einem Gremium des Gemeinderats, der den eisernen Sparkurs durchzieht.