Das Streuen des Weihnachtswanderwegs bei Eis und Schnee stellt die Gemeinde Obernheim jedes Jahr aufs Neue vor Herausforderungen. Es ist zu Stürzen gekommen.
Um die Oberfläche des Obernheimer Weihnachtswegs nicht zu beschädigen, darf das Bauhofteam dort zwar räumen, aber nicht streuen – das war Thema in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats .
Die Vorgeschichte: Bürgermeister Alexander Hofer verwies auf die Entstehungsgeschichte: Im November 2020 habe Ellen Moser seinem Vorgänger Josef Ungermann die Idee dafür präsentiert. Der „Rentnerweg“ habe sich als idealer Standort erwiesen, und inzwischen erfreue sich der Weg in der Weihnachtszeit großer Beliebtheit. Es gebe zahlreiche positive Rückmeldungen, jedes Jahr einen wahren Ansturm an Besuchern und sogar inzwischen ähnliche Projekte in der Umgebung. Darüber hinaus bestehe für Obernheimer Vereine die Möglichkeit, sich durch Aktionen auf dem Weg zu präsentieren oder über Verkaufsaktionen Einnahmen für die Jugendarbeit zu generieren. Sogar Rundfunk und Fernsehen seien bereits vor Ort gewesen.
Der Haken an der Sache: Wiederkehrendes Thema ist laut Hofer das Schneeräumen dort, was grundsätzlich das Bauhofteam erledige. Allerdings dürfe kein Streusalz verwendet werden. Der Hersteller des Weges habe darauf hingewiesen, dass das Aufbringen von Streusalz zu Wärmeentzug führe, der die Oberfläche stark beschädigen könne. Daher sei mit Split gestreut worden, den die Gemeinde zur Verfügung gestellt hatte.
Die Klagen der Besucher: 2024 aber hätten sich vermehrt Besucher negativ über den Zustand des Weges geäußert, so Hofer. Durch wechselhaftes Wetter sei der Weg an mehreren Stellen sehr glatt gewesen, Besucher seien sogar gestürzt. Das Organisationsteam habe dann zwei Helfer gefunden, die regelmäßig Split auf dem Weg gestreut haben. Allerdings führe das Thema immer wieder zu Diskussionen.
Das Dilemma des Bauhofs: Hofer stellte klar, dass der „Rentnerweg“ stets nachrangig geräumt werde: dann, wenn alle verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen im Gemeindegebiet von Schnee befreit seien. Das Bauhofteam sei laut Bundesgerichtshof nur dazu verpflichtet, Fahrbahnen der öffentlichen Straßen innerhalb geschlossener Ortslagen, lediglich an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen, bei Schnee und Eisglätte zu räumen und zu streuen. „Unser Bauhof räumt im Allgemeinen immer mehr, als nur das, was der Gesetzgeber vorgibt“, betonte Hofer.
Keine passenden Geräte: Beim Räumen des Weihnachtswanderwegs halte man sich strikt an die Empfehlung der Baufirma, auf Salz zu verzichten. Es bestehe zudem keine Möglichkeit, Geräte so umzurüsten, dass sie Split streuen könnten. Berücksichtige man, dass sowohl ein Streugerät als auch ein dazu passendes Fahrzeug beschafft werden müssten, um den etwa drei Kilometer langen Weg streuen zu können, und bedenke man darüber hinaus, dass Personal dafür abgestellt werden müsste, stehe das in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis, so Hofer.
Keine Chance für Fremdfirmen: Auch die Vergabe an ein Fremdunternehmen habe die Gemeinde abgefragt, betonte er. Nur zwei von acht angefragten Unternehmen hätten eine positive Rückmeldung erteilt.: Pro Tag würden Kosten von rund 216 bis etwa 350 Euro für das Räumen und Streuenentstehen. Beschränke sich der Einsatz nur auf Wochenenden oder wenige Tage, sei es durchaus fragwürdig, ob die Arbeit für Unternehmer noch lukrativ sei. Aus Haftungsgründen dürfe außerdem kein Streufahrzeug an private Fahrer verliehen werden – eine Anmietung aus anderen Kommunen sei somit auch ausgeschlossen.
Die Eigenverantwortung der Besucher: Zudem gelte auf Wegen außerorts, dass sich Fußgänger auf winterliche Verhältnisse durch entsprechende Gehweise einstellen müssten, zitierte der Bürgermeister die Aussagen der Versicherung bezüglich Haftbarkeit und Sturzrisiko. Es bestehe daher regelmäßig keine Haftung der Gemeinde oder des Bürgermeisters.
Was die Gemeinde noch tut: Bisher übernehme die Gemeinde für den privat organisierten Weihnachtswanderweg und zur Vereinsförderung zudem zusätzliche Kosten für Müllentsorgung durch das Landratsamt und die Bereitstellung des geräumten Parkplatzes durch einen externen Unternehmer. Hinzu kommen Aufwendungen für Werbung im Amtsblatt und auf der Internetseite sowie das Bereitstellen des Streusplitts – in Summe rund 500 Euro.
Ratlose Gemeinderäte: Ein wenig ratlos zeigten sich die Gemeinderäte über die Situation. Jürgen Moser stellte nochmals klar: „Die Diskussion ums Streusalz ist definitiv raus.“ Dies bestätigte sein Ratskollege Hans Werner Moser: „Das Risiko ist einfach zu groß, den Weg damit kaputt zu machen.“ Tobias Moser schlug vor, sich zu erkundigen, ob Streuen mit Magnesium denkbar wäre. Konrad Linder überlegte, ob man sich erkundigen könne, was die Beschaffung eines Streugerätes für Split kosten würde. Weihnachtsweg-Organisatorin Ellen Moser bestätigte auf Nachfrage, es sei sehr mühsam und auch nicht sehr effektiv, den Split von Hand zu streuen.
Kein Standortwechsel: Abgewiesen wurde direkt der Vorschlag, den Wanderweg an einen anderen Standort zu verlegen. Bei einer Enthaltung sprachen sich die Gemeinderäte dafür aus, das Thema beim Treffen der Vereinsvorsitzenden vorzubringen und darüber zu beraten. Sollte dort kein Konsens gefunden werden, kann der Weg weiterhin geräumt und im Gefahrenfall entsprechend gesperrt werden. „Dies jedoch sehe ich als letzte Lösung“, betonte Bürgermeister Hofer.