Der Ortschaftsrat Unterbränd hatte Lutz Rademacher als Ortsvorsteher vorgeschlagen. Doch der erhielt keine Mehrheit.
Es war nur ein Tagesordnungspunkt von mehreren bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats. Im Kern und in seinen Auswirkungen war es aber ein einmaliger Vorgang im Bräunlinger Stadtparlament.
Lutz Rademacher war vom neu gewählten Ortschaftsrat in Unterbränd als Ortsvorsteher vorgeschlagen worden. Er war bisher Stellvertreter von Ortsvorsteher Stephan Demattio. Der Ortschaftsrat hatte diese Entscheidung an den Gemeinderat weitergegeben und dieser wählt dann üblicherweise nach dieser Empfehlung – eigentlich eine Formsache, auch aus Respekt vor der eingeschränkten Eigenständigkeit des Ortschaftsrats.
Jetzt folgte der Gemeinderat aber nicht dieser Empfehlung. Jürgen Bertsche, seit Jahrzehnten im Dienste der Stadt stehender Hauptamtsleiter, hat so etwas noch nicht erlebt. Den gescheiterten Wahlvorgang protokollierte Bürgermeister Micha Bächle: „Bei der Wahl des Ortsvorstehers für Unterbränd entfielen auf Herrn Rademacher, der vom Ortschaftsrat mit vier zu zwei vorgeschlagen wurde, von 21 Stimmen, nur zehn ja, vier nein und sieben Enthaltungen. Notwendig wären aber mindestens elf Stimmen gewesen. Somit wurde Herr Rademacher nicht gewählt. Auf Herrn Mahler als stellvertretender Ortsvorsteher entfielen zwölf Stimmen, so dass er gewählt wurde.“ Dies bedeute, so Bächle, dass Ortsvorsteher Stephan Demattio im Amt bleibt.
Einmaliger Vorgang
Dieser einmalige Vorgang führte im Gemeinderat zu Erstaunen. Hing es mit der Nominierung von Lutz Rademacher als Ortsvorsteher zusammen? Wäre Demattio als gewählter CDU-Gemeinderat erneut zum Ortsvorsteher bestellt worden, kann er nur seinen Ratssitz via CDU-Liste einnehmen. Für einen Stellvertreter ohne die Funktion des Ortsvorstehers ist kein Platz am Ratstisch vorgesehen. Ohne dass dies so bestätigt wird: Die Wahl von Lutz Rademacher zum Ortsvorsteher hätte dem Stadtteil Unterbränd mehr Gewicht im Gemeinderat verschafft – auch wenn die Ortsvorsteher am Ratstisch nur beratende Funktion haben.
Das sagen die Fraktionen
Die Entscheidung ist in geheimer Abstimmung gefallen. Wie äußern sich dazu die Fraktionssprecher?
Michael Gut (CDU) hält fest, dass es eine geheime Wahl gewesen sei und es im Vorfeld keinerlei Diskussionen oder Absprachen gegeben habe. Seiner Meinung nach habe Lutz Rademacher „das Gremium Gemeinderat nicht genug überzeugt, um ihn zu wählen“.
Clemens Fahl (SPD) sagte, dass für ihn die Empfehlung des Ortschaftsrats überraschend gewesen sei. „Aber wir haben dieser Empfehlung zugestimmt. Das Abstimmungsergebnis im Gemeinderat hat mich wieder überrascht“, fügte er an.
Siegbert Wernet (FDP) hält fest, „dass jeder nach seiner Meinung abgestimmt hat und es in unserer Fraktion keinerlei Absprachen gab“.
Philipp Hofacker (Gruppe 84), der auch Lutz Rademacher angehört, hält seinen Ärger diplomatisch zurück: „Normalerweise hat man Respekt und Achtung vor einer Mehrheitsentscheidung eines kleinen Parlamentes.“
Die Fortsetzung der Wahl zum neuen Ortsvorsteher folgt nach der Sommerpause. Laut Bächle werde die Wahl am 12. September im Gemeinderat stattfinden. Dabei werde ebenfalls eine absolute Mehrheit der Stimmen notwendig sein, um Ortsvorsteher zu werden.
Und wenn dieser Weg erneut in eine Sackgasse führt? Alternativ kann der Gemeinderat mit einer Zweidrittel-Mehrheit auch einen eigenen Vorschlag beziehungsweise einen weiteren Bewerber benennen. Dann muss der Ortschaftsrat dazu angehört werden. Final entscheidet der Gemeinderat.
Stühlerücken 2023
Nachgerückt
Stephan Demattio wurde im Juni 2023 Ortsvorsteher in Unterbränd. Er rückte für den langjährigen Ortsvorsteher und Gemeinderat Winfried Klötzer nach, der wenige Wochen nach einer schweren Krankheit starb. Lutz Rademacher, Nachrücker der Gruppe 84, nahm im Gemeinderat den Platz von Winfried Klötzer ein. Sein Mandat konnte er bei der Gemeinderatswahl im Juni nicht verteidigen. Stephan Demattio dagegen wurde auf der CDU-Liste in den Bräunlinger Gemeinderat gewählt.