Investiert wird trotz steigenden Personalkosten und sinkenden Gewerbesteuereinnahmen.
Einen soliden Haushalt für das Jahr 2026 aufzustellen, war für das Bitzer Kämmereiteam um Alexander Hersam keine einfache Aufgabe. Wie den Großteil der Kommunen im Land belasten auch die Gemeinde Bitz stetig weitere Aufgaben, höhere Standards sowie steigenden Kosten. Eine ausreichende Gegenfinanzierung von Bund und Land sei wiederum nicht gegeben, betonte Bürgermeisterin Raphaela Gonser bereits bei der Haushaltseinbringung vor Weihnachten.
Minus im Ergebnishaushalt
Daher wird Bitz voraussichtlich – wohlgemerkt erstmals – den Ergebnishaushalt für das Jahr 2026 mit einem Fehlbetrag abschließen. Den Erträgen von knapp 10,9 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von rund 11,3 Millionen Euro gegenüber. Sprich: Das ordentliche Ergebnis fällt negativ aus – genau um etwa 411.000 Euro.
Höhere Personalkosten
Bei der Vorstellung der Haushaltssatzung in der jüngsten Gemeinderatssitzung wies Hersam unter anderem auf die gestiegenen Personalkosten hin, die neben den Lohnerhöhungen auch durch eine Aufstockung an Stellen verursacht werden. In Zahlen: Die Personalkosten haben sich gegenüber dem Vorjahr um fast 12,7 Prozent auf 3,53 Millionen Euro erhöht. 2022 lagen diese noch bei knapp 2,5 Millionen Euro.
Einbruch bei Gewerbesteuer
Ein Einbruch sei wiederum bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verzeichnen. Für das Jahr 2026 rechnet die Bitzer Kämmerei mit Einnahmen von 650.000 Euro. Dies bedeute einen Rückgang um 180.000 Euro gegenüber dem Vorjahr.
Belastung Kreisumlage
Eine weitere Belastung: die Kreisumlage. Diese verharrt zwar bei 32,5 Prozent. Weil sich diese aber anteilig aus der Steuerkraftsumme berechnet, muss Bitz 2026 232.543 Euro mehr überweisen.
Geld aus Ausgleichstopf
Weil Bitz seinen Finanzbedarf nicht durch die eigene Steuerkraft decken kann, erhält die Gemeinde zusätzliche Mittel aus dem Finanzausgleich. Im Haushaltsjahr 2026 gehört Bitz gar zu den Sockelgarantie-Gemeinden. Der Gemeinde fließen somit aus dem Finanzausgleich weitere Mittel zu, da die Steuerkraft geringer ist als 60 Prozent des Finanzbedarfs.
Nachzahlung für Kita
Trotz der angespannten Finanzlage müsse weiterhin investiert werden. Größter Posten sind Nachzahlungen für den Bau der Kita Schnoga-Kiste mit 600.000 Euro. Erwartet werden hierfür im Gegenzug 800.000 Euro aus bewilligten Fördermitteln.
Sanierung des Bauhofs
Dazu sind für die Dachsanierung des Bauhofs 120.000 Euro im Jahr 2026 vorgesehen; 2027 fallen für dieses Vorhaben weitere 130.000 Euro an.
Sanierung der Klarastraße
Weiter steht die Grundsanierung der Klarastraße bevor. 2026 schlagen Planungskosten mit 80.000 Euro zu Buche; der Löwenanteil für die Bauarbeiten selbst steht 2027 ins Haus, wie Kämmerer Hersam informierte.
Brandschutz Vereinshaus
Im Haus der Vereine wird die WC-Anlage umgebaut und der Brandschutz ertüchtigt. Kostenpunkt: 100.000 Euro. Das Budget für Straßensanierungen beträgt 261.100 Euro.
Umbau des Kindergartens
Der Umbau des ehemaligen Kindergartens in der Heinrich-Cless-Straße zu einer Arztpraxis – das Vorhaben ist bereits voll im Gange – kostet mit der Herstellung von Stellplätzen 368.000 Euro. Unter anderem dieses Vorhaben wird mit Mitteln aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes finanziert.
Umbau des Bürgerbüros
Umgebaut werden soll auch das Bürgerbüro. Hintergrund ist, dass Gäste beim Betreten der Räumlichkeiten zwecks Datenschutz nicht mehr direkt auf die Schreibtische der Mitarbeiter blicken können. Dazu sollen die in der Zwischenzeit hinzugekommenen Gerätschaften wie das Point-ID-System zur Erstellung von Passbildern geordnet werden. Hierfür sind 20.000 Euro vorgesehen.
LED-Beleuchtung
Auch Unterhaltungsmaßnahmen wollen 2026 finanziert sein. Darunter die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit Kosten in Höhe von 188.000 Euro. In Aussicht steht jedoch eine 40-prozentige Förderung vom Bund. Weitere 90.000 Euro werden für die Sanierung der Wege auf dem Friedhof benötigt.
Schulden steigen
Kredite will die Gemeinde Bitz keine aufnehmen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt jedoch auf 677 Euro; 2022 lag sie noch bei 107 Euro; der Landesdurchschnitt beträgt aktuell 826 Euro. Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt letztlich einstimmig.
Prioritäten notwendig
Der Grundtenor war klar: In Zeiten knapper Kassen müssten schwierige Entscheidungen getroffen und mit den begrenzten Mitteln Prioritäten gesetzt werden.