Hiobsbotschaft im Bitzer Gemeinderat: Die berechneten Gesamtkosten für den Kita-Neubau in der Wilhelmstraße sind in die Höhe gestiegen. Foto: Ulrike Zimmermann

Am Dienstagabend wurde in Bitz der Haushalt 2024 eingebracht. In finanziell unsicheren Zeiten muss sich der Gemeinderat mit der Frage auseinandersetzen: Was will, was kann und was muss sich die Gemeinde im kommenden Haushaltsjahr leisten?

Bürgermeister Hubert Schiele zeigte sich zuversichtlich in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend: Trotz aller Krisen sei es auch in diesem Jahr gelungen, einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorzulegen. Der Entwurf des Ergebnishaushalts 2024 weist mit knapp über zehn Millionen Euro an Erträgen und etwa 9,6 Millionen Euro an Aufwendungen ein positives ordentliches Ergebnis von 359 390 Euro aus.

 

Die Berechnungen haben sich nun fast verdoppelt

Größte Maßnahme im Finanzhaushalt ist der Neubau der Kindertagesstätte in der Wilhelmstraße mit 4,5 Millionen Euro und weiteren 0,5 Millionen Euro im nächsten Haushaltsjahr. Ein Zuschuss aus dem Ausgleichsstock von 500 000 Euro wurde bewilligt.

Veronika Ruppert vom Architektenbüro Schaudt erläuterte die Kostenentwicklung seit der Berechnung 2022 – und hatte eine Hiobsbotschaft zu verkünden: Der Kita-Neubau verteuert sich abermals. Aktuell sehe die Berechnung Gesamtkosten in Höhe von 6,5 Millionen Euro vor. Zum Vergleich: Im Dezember 2019 wurden die Gesamtkosten mit 3,5 Millionen Euro prognostiziert. Eine Neukalkulation im September 2021 ergab Kosten von 5,95 Millionen Euro.

Durch den Materialwechsel bei der Dacheindeckung, Einsparungen bei der Oberflächengestaltung der Innenräume und beim Sonnenschutz im Loggia-Bereich könnten laut Ruppert die Kosten reduziert werden. Eventuell steht auch eine Reduzierung der Möblierung im Raum. Wenn wie geplant die neue Kindertagesstätte im Oktober 2024 eröffnet wird, ist Bürgermeister Hubert Schiele nicht mehr im Amt. Aber er kann für sich als großen Erfolg verbuchen, die entscheidenden Weichen für eine optimale Versorgung der Kinder unter drei Jahren in Bitz gestellt zu haben.

Auch die Umrüstung der Straßenlaternen auf LED nimmt im Bitzer Haushalt 2024 einen großen Platz ein

Größtes Projekt im Ergebnishaushalt 2024 ist die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, wofür 85 000 Euro zur Verfügung stehen. Dieser Betrag muss die nächsten sechs Jahre jährlich aufgewendet werden. Zudem werden jährlich Zuschussanträge beim Bund gestellt mit einer Förderquote von 40 Prozent.

Weitere 45 000 Euro sind für den Austausch der Rolltore im Bauhof eingestellt und 35 000 Euro für die Sanierung des südlichen Zugangs zum Friedhof. Die Treppe, die Mauer und das Tor müssen saniert werden. Weitere 15 000 Euro sind für Pflegemaßnahmen auf dem Friedhof vorgesehen. Die Eschen am Eingangstor müssen aus Gründen der Verkehrssicherheit untersucht werden und eventuell ein morscher Baum entfernt.

Die Aufnahme von Krediten ist unumgänglich

Im Finanzhaushalt entsteht bei laufenden Einzahlungen von etwa 9,8 Millionen Euro und laufenden Auszahlungen von rund 8,7 Millionen Euro ein Zahlungsmittelüberschuss von 1,03 Millionen Euro. Dieser Betrag wird für weitere Investitionen und die Tilgung von Krediten eingesetzt.

Die für 2024 geplanten Investitionen mit fast 5,3 Millionen Euro können durch investive Einzahlungen von rund 1,2 Millionen Euro und einem verbleibenden Zahlungsmittelüberschuss von 900 000 Euro nicht vollständig gedeckt werden. Daher sind Kreditaufnahmen von 1,5 Millionen Euro geplant, sowie die Auflösung eines Festgeldes mit 500 000 Euro.

Beraten und verabschiedet wird der Haushaltsentwurf für 2024 im Januar. Laut Schiele ist kein größerer Investitionsstau zu befürchten.