Martin Hirschberger und Franziska Dürr treten aus dem Gemeinderat aus. Die CDU nominiert Nachrücker. In der nächsten Sitzung muss der Gemeinderat nun beides genehmigen.
Im Gemeinderat gibt es bald zwei neue Gesichter. Denn, so ist es den Unterlagen der Sitzung am kommenden Dienstag zu entnehmen, es treten zwei Stadträte aus der CDU-Fraktion zurück: Martin Hirschberger und Franziska Dürr. Hirschberger wurde zuletzt 2024 mit 2349 Stimmen in den Gemeinderat gewählt, Dürr mit 1911 Stimmen. Beide saßen schon zuvor im Gemeinderat.
Dürr gibt laut Sitzungsvorlage „berufliche Gründe“ für ihr Ausscheiden aus dem Gremium an. Sie hat die Verwaltung am 2. November darüber informiert. Hirschberger machte in einem Schreiben vom 14. November „private Gründe“ geltend, so die Vorlage. Ohne wichtigen Grund kann das Mandat nicht niedergelegt werden. Die Gemeindeordnung nennt hier zum Beispiel beruflich bedingte Abwesenheiten oder Krankheit.
In Ausnahmefall muss kein Grund angegeben werden
Wer schon über zehn Jahre im Gemeinderat tätig ist, kann aber auch ohne anderen wichtigen Grund aus eigenem Wunsch aus dem Gremium ausscheiden. Auf Hirschberger trifft das zu.
Bei der Nachfolge muss einiges beachtet werden
Letztlich muss der Gemeinderat das Ausscheiden der beiden aber noch formal genehmigen, ebenso das Nachrücken ihrer Nachfolger.
Da Dürr zuerst den Rücktritt eingereicht hat, folgt ihr derjenige von der CDU-Liste nach, der 2024 nach ihr die meisten Stimmen geholt hat. Das ist Lucas Wehner. Der ist schon in der letzten Wahlperiode als Nachrücker ins Gremium gekommen. Er hat diesmal allerdings abgelehnt und verweist auf berufliche Gründe.
Der nächste in der CDU-Liste ist Thomas Todt. Der ist aktuell Beinbergs Ortsvorsteher. Bei der Gemeinderatswahl bekam er 1753 Stimmen. Nun rückt er ins Gremium nach.
Für Martin Hirschberger hätte eigentlich Elias Hirschberger gemäß der Liste nachrücken sollen. Elias Hirschberger ist aber zwischenzeitlich weggezogen. Und nur wer in der Stadt wohnt, darf auch in den Gemeinderat einziehen. Deshalb rückt für Martin Hirschberger nun Andreas Weiß nach. Der holte bei der Wahl 2024 1271 Stimmen.
Was passiert, wenn keiner mehr nachrücken kann?
Damit hat die CDU bei etwaigem weiteren Rücktritten oder dem Ausscheiden wegen Wegzugs nur noch einen Nachrücker: Michael Kern. Der kam 2024 auf 917 Stimmen. Hat eine Liste keine Nachrücker mehr, bleibt der Ratsstuhl im Falle eines Rücktritts leer.