Wohnbau: Stadt will Erschließung in Erlaheim über Grundstücksverkäufe bezahlen
Geislingen. 2022 soll die Erschließung des Erlaheimer Neubaugebiets Nebenwiesle beginnen (wir haben berichtet). Bezahlen will die Stadt Geislingen die dann erforderlichen Bauarbeiten mit einer sogenannten "Vorfinanzierung", also Fremdmitteln, ähnlich einer Kreditaufnahme.
Seitens der Geislinger Finanzverwaltung heißt es dazu auf Frage des Schwarzwälder Boten: "Dabei handelt es sich um eine Sonderfinanzierung für Grunderwerb und Erschließung von Wohn- und Gewerbegebieten." Kosten, die dafür anfallen, werden durch die Einnahmen der späteren Grundstücksverkäufe gedeckt.
"Die finanziellen Mittel innerhalb des städtischen Haushalts stehen damit in voller Höhe für die übrigen laufenden und investiven Maßnahmen zur Verfügung", heißt es aus dem Rathaus weiter. Angesichts des deutlichen Einnahmenrückgangs infolge der Corona-Krise tut die Stadt Geislingen gut daran, diesen Weg zu beschreiten: Die Haushaltsmittel sind ohnehin knapp und werden 2022 benötigt, um das kommunale Pflichtprogramm bestreiten zu können, beispielsweise Abwasserbeseitigung und Brandschutz sowie der Unterhalt von Schulgebäuden und Gemeindestraßen.
Die geplante Vorfinanzierung von "Nebenwiesle" betrifft den Grunderwerb einschließlich bereits erworbener Grundstücke, die erstmalige Erschließung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Erschließung notwendigen Flächen, die Entwässerung des Neubaugebiets im Misch-/Trennsystem, die Trinkwasserversorgung und die weitere Infrastruktur, beispielsweise die Möglichkeit eines künftigen Anschlusses an Breitband-Internet und Gasnetz.
Wie in der Gemeindeordnung vorgesehen, erfordert diese Finanzierung nicht nur ein Ja des Gemeinderats, sondern auch die Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde, also des Landratsamts.
Ungewöhnlich ist dieses Vorgehen übrigens nicht: Ebenso wurde in Geislingen in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten bei den Baugebieten Weiherhalde, Hofen II und Beund II sowie den Gewerbegebieten Ob dem Weiherle und Heimgärten verfahren.
