Die Lage auf den Energiemärkten spitzt sich zu. Neuried sieht sich zum Handeln gezwungen. So sollen Möglichkeiten für erneuerbare Energien innerhalb der Gemeinde erarbeitet werden.
Neuried - "Die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten hat sich drastisch verschärft. Die Gasimportmengen von russischen Lieferanten nach Deutschland wurden reduziert. Weitere Reduzierungen der Liefermengen sind nicht ausgeschlossen", heißt es in der Beschlussvorlage für die Gemeinderatssitzung, die für Mittwoch, 16. November, angedacht ist. Der Neurieder Rat will sich intensiv mit der aktuellen prekären Energiesituation befassen und nach Möglichkeiten suchen, die für die Gemeinde dahingehend in Frage kommen könnten.
Nutzung von Windkraft erscheint in Neuried nicht für umsetzbar
Die Situation mache es erforderlich, neben der Umsetzung von Maßnahmen zu Einsparung von Energie, besonders auch Maßnahmen einzuleiten, die zu mehr Unabhängigkeit von, meist aus dem Ausland eingekauften, fossilen Energiequellen führen, heißt es in der Vorlage weiter. Es seien regenerative Energieformen zu fördern.
Für die Gemeinde Neuried scheinen unter Berücksichtigung der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen Photovoltaikanlagen umsetzbar. Die Anlagen könnten auf bereits versiegelten Flächen, wie beispielsweise Parkplätzen oder auf Baggerseen platziert werden. Für Agri-Photovoltaikanlagen wäre für die Gemeinde denkbar, unter anderem Weideflächen dafür zu nutzen. "Die Nutzung von Windkraft erscheint gegenwärtig auf den Gemarkungen der Gemeinde Neuried nicht umsetzbar", heißt es von Seiten der Verwaltung in der Vorlage für die Sitzung.
Derzeit gebe es von Seiten der Gesetzgeber sowohl vom Bund als auch vom Land Bestrebungen, für vier genannten regenerativen Energieformen Erleichterungen für die jeweilige Genehmigung zu schaffen. Deshalb sei es schon zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll, unter anderem geeignete Flächen zu benennen, den rechtlichen Rahmen für eine mögliche Genehmigung zu erarbeiten und mögliche Betreibermodelle für den Betrieb aufzuzeigen.
Dabei seien, analog zur Beschlussfassung zur Biotopverbundplanung, die Belange des Naturschutzes und die Belange der Erzeugung landwirtschaftlicher Erzeugnisse in Kooperation mit betroffenen Interessenvertretern besonders zu berücksichtigen.
So soll der Gemeinderat in der Sitzung am Mittwoch, 16. November, darüber entscheiden, ob die Verwaltung damit beauftragt werden soll, geeignete Flächen für regenerative Energieformen zu benennen, den rechtlichen Rahmen für eine mögliche Genehmigung zu erarbeiten und mögliche Betreibermodelle für den Betrieb aufzuzeigen.
Themen
Die öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 16. November, ab 19.30 Uhr im Bewegungsraum der Kindertagesstätte Regenbogen im Neurieder Ortsteil Altenheim statt. Die Bevölkerung ist eingeladen. Neben dem Tagesordnungspunkt "Flächen für die Gewinnung erneuerbarer Energien in Neuried" wird es um den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans "Im Laubengarten" und den erneuten Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans "Baumannsbünd" gehen. Darüber hinaus beschäftigt sich der Rat mit der
Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Hirschbühl
und der Erneuerung der Wasserversorgung in der Offenburger Straße zwischen der Meerkorn- und Langemattstraße. Es wird sich zudem um die Hundesteuer sowie um die Anpassung der Hallenentgeltordnung drehen.
