Amnesty International berichtet von nach Syrien zurückgekehrten Geflüchteten, die gefoltert, missbraucht und getötet wurden.
Istanbul - Yasmin wollte in ihre Heimat – doch sie kam in die Hölle. Als die Syrerin mit ihrem Sohn und ihrer kleinen Tochter aus dem Exil im Libanon nach Syrien zurückkehrte, wurde sie schon am Grenzübergang abgefangen. Syrische Grenzbeamte beschuldigten die Frau, eine Spionin für ausländische Mächte zu sein, vergewaltigten sie und missbrauchten ihren Sohn. „Willkommen zu Hause“, sagte einer der Täter einem Bericht von Amnesty International zufolge. Syrern droht demnach Folter, Vergewaltigung und der Tod, wenn sie aus dem Ausland in ihr Land zurückkommen.
Assad ermuntert Geflüchtete zur Heimkehr
Der Bericht wirft ein schlechtes Licht auf die Bemühungen einiger Staaten, syrische Flüchtlinge nach Hause zu schicken. Zehn Jahre nach Beginn des Syrienkonfliktes denken Länder wie Dänemark und die Türkei über die Rückführung von Syrern nach oder haben bereits damit begonnen. Schließlich gibt es keine größeren Gefechte in dem Bürgerkriegsland mehr, und Präsident Baschar al-Assad wirbt ausdrücklich um die Rückkehr der fast sieben Millionen Bürger, die ins Ausland geflohen sind. Erst im Juli erklärte Assad bei einer Flüchtlingskonferenz mit dem Partner Russland, seine Regierung arbeite am Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur und an einem „Versöhnungsprozess“, um Syrer zur Heimkehr zu ermuntern.
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Das hören manche Politiker im Ausland gerne. Politiker der AfD erklärten schon vor zwei Jahren nach einem Besuch in Syrien, Flüchtlinge könnten heimkehren. Dänemark stufte Teile von Syrien im Frühjahr als sicher ein und entzieht ersten Syrern die Aufenthaltsgenehmigung. Auch Schweden und die Türkei erhöhten den Druck auf Syrer, um sie zur Heimreise zu bewegen, kritisiert Amnesty International.
Nur wenige kehren zurück
Der Bericht erfasst das Schicksal von 66 Rückkehrern, die laut Amnesty in Syrien gefoltert oder vergewaltigt wurden – so wie Yasmin, deren Name von Amnesty geändert wurde. Fünf der Rückkehrer starben in der Haft, das Schicksal von 17 weiteren ist demnach ungewiss.
Fast 280 000 Menschen sind nach einer Zählung des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR seit dem Kriegsausbruch 2011 freiwillig nach Syrien heimgekehrt. Sie bilden die Ausnahme, denn die allermeisten Flüchtlinge bleiben im Ausland: Allein die Zahl der Syrer in der Türkei ist zwölfmal höher als die aller Rückkehrer in den letzten zehn Jahren. Wie viele Rückkehrer in Regierungsgebiete gezogen sind, ist nicht bekannt. Assads Macht reicht nicht bis in alle Landesteile: Mehr als drei Millionen Menschen leben in der Provinz Idlib, der letzten Rebellenbastion im Westen Syriens. Der Osten des Landes wird von kurdischen Milizionären und den USA kontrolliert.
Sicherheitskräfte begehen wohl weiter Verbrechen
Assads Regierung betrachtet Flüchtlinge – und daher auch Rückkehrer – als potenzielle Staatsfeinde. Ein Mann, der aus dem Libanon in sein Dorf nahe der syrischen Stadt Homs heimkehrte, wurde laut Amnesty mehr als ein halbes Jahr lang inhaftiert und gefoltert. „Du kommst, um das Land zu ruinieren“, sagten ihm die Beamten in der Haft. Sie nannten ihn einen „Terroristen“.
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Syrische Sicherheitskräfte würden noch immer die schweren Verbrechen begehen, die in den vergangenen Jahren so viele Menschen aus dem Land getrieben hätten, betont Amnesty. Es gebe keine sicheren Gebiete, in die Flüchtlinge zurückkehren könnten – auch wenn die Regierung von Baschar al-Assad suggeriere, dass der Wiederaufbau des Landes begonnen habe.
Türkei will Geflüchtete umsiedeln
In den Plänen der türkischen Regierung spielen solche „sicheren Gebiete“ dagegen eine große Rolle. Weil der Unmut des türkischen Volkes über die Flüchtlinge wächst, denkt Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Medienberichten über eine Abschiebung von Syrern ohne gültige Aufenthaltsberechtigung nach. Diese Flüchtlinge sollen demnach entweder in Lagern in der Türkei oder in neuen Siedlungen auf der syrischen Seite der Grenze untergebracht werden.
Wo diese Siedlungen errichtet werden sollen, ist nicht bekannt. Die türkische Armee hält zusammen mit protürkischen Milizen mehrere Gebiete im Nordwesten und Nordosten von Syrien besetzt. Erdogan fordert europäische Unterstützung für die geplante Umsiedlungsaktion. Bislang lehnt die Europäische Union das Vorhaben aber ab.