Um den Jahreswechsel steigen manche Steuern und Abgaben. In Bad Teinach-Zavelstein gehen die Gebühren für das Trinkwasser in die Höhe – doch nicht nur diese.
Seit 1. Januar 2016 haben sich die Wassergebühren in Bad Teinach-Zavelstein nicht mehr verändert. Seitdem kostet der Kubikmeter 2,47 Euro. Obendrauf kommen sieben Prozent Mehrwertsteuer, weil der Verkauf von Trinkwasser keine hoheitliche, sprich von der öffentlichen Hand, zu erbringende Leistung oder Aufgabe ist. Im Prinzip dürfte auch ein privates Unternehmen Trinkwasser liefern. Einschließlich Mehrwertsteuer kostet der Kubikmeter Wasser derzeit 2,64 Euro.
Jetzt hat die Stadt die Gebühren neu kalkuliert. Auf der Grundlage dieser Berechnung schlug die Stadtverwaltung dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung eine Erhöhung der Wassergebühren auf 2,79 Euro pro Kubikmeter zum 1. Januar 2026 vor. Die Mehrwertsteuer von sieben Prozent berücksichtigt, würde sich der Satz zum 1. Januar auf 2,99 Cent pro Kubikmeter erhöhen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die entsprechende Erhöhung. Der neue Satz gilt für 2026 und 2027.
Bei einem Verbrauch von 100 Kubikmeter im Jahr bedeutet dies eine zusätzliche Belastung von 32 Euro, rechnete Bürgermeister Markus Wendel vor. 100 Kubikmeter ist etwa der Verbrauch eines Vier-Personen-Haushaltes.
Nicht vergleichbar
Bei den Wassergebühren liegt die Stadt im Kreis Calw etwa im Mittelfeld. Wendel gab jedoch zu bedenken, dass die Wasserpreise der einzelnen Kommunen eigentlich nicht vergleichbar seien. Jede habe ein anderes Leitungsnetz und eine andere Siedlungsstruktur. „Über 80 Prozent der Kosten sind fix“, machte der Bürgermeister deutlich.
Tiefer in die Tasche greifen müssen die Bürger ab 1. Januar auch bei den Gebühren für das Abwasser und das Niederschlagswasser. Hier geht es um eine hoheitliche Aufgabe, die ein Privatunternehmen nicht erbringen dürfte. Das hat zur Folge, dass auf die Gebührensätze keine Mehrwertsteuer obendrauf kommt.
Seit 1. Januar 2024 kostet das Schmutzwasser in Bad Teinach-Zavelstein 2,31 Euro pro Kubikmeter. Auf Vorschlag der Verwaltung beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung eine Erhöhung der Gebühr auf 2,50 Euro pro Kubikmeter. Die neuen Sätze gelten für 2026 und 2027.
Beim Niederschlagswasser steigt die Gebühr für die Jahre 2026 und 2027 auf 1,10 Euro pro Kubikmeter. Seit 1. Januar 2024 galt ein Satz von 98 Cent pro Kubikmeter.
Mehr Abwasser wegen Mineralbrunnen
In der Regel halten sich der Wasserverbrauch und das Einleiten von Abwasser in die Kanalisation in etwa die Waage. In Bad Teinach-Zavelstein ist das nicht der Fall. Einem Verbrauch von rund 180 000 Kubikmeter Trinkwasser stehen rund 400 000 Kubikmeter Abwasser gegenüber. Bürgermeister Wendel erklärte das mit dem Mineralbrunnen. Dieser habe eigene Quellen, leite aber sein Abwasser in die Kanalisation ein.
Wenig versiegelte Flächen
Die vergleichsweise hohen Gebühren von Bad Teinach-Zavelstein beim Niederschlagswasser wiederum erklärte Wendel damit, dass die Stadt im Vergleich zu anderen Kommunen wenig versiegelte Fläche habe. Die Stadt habe keinen Supermarkt und kaum Abstellflächen für Lastwagen.
Stadtrat Frank Nothacker fand es ungerecht, wenn diejenigen mehr Gebühren zahlen müssten, die ihre Fahrzeuge auf eigenen Flächen parkten, während andere ihre Autos an der Straße abstellten. „Das kann man nicht über Gebühren lösen“, meinte jedoch Rathauschef Wendel. Das würde einen riesigen Verwaltungsaufwand bedeuten. Das sah auch Stadtrat Jochen Krauss so. Ein Großteil der Bevölkerung schreie nach weniger Bürokratie. Wendel gab aber zu, dass es hier eine Ungerechtigkeit gebe. Es sei aber eine andere Verschlüsselung zwischen Schmutz- und Niederschlagswasser möglich. Das könne die Stadt in zwei Jahren angehen.