Breitband: Stadt unterstützt private Anschlussgemeinschaften mit einem Zuschuss
Die Stadt Furtwangen wird künftig privaten Grabungsgemeinschaften, die Rohre für den eigenen Breitbandanschluss verlegen, einen Zuschuss von zehn Euro pro laufenden Meter bezahlen, dazu gibt es Material gratis.
Furtwangen. Diesen Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend mit einer Enthaltung gefasst. Zuvor stand die grundsätzliche Frage im Raum, wie man den Außenbereich anschließen kann.
Zahlreiche Furtwanger der Stadtmitte können sich bis zum Jahresende auf einen Glasfaseranschluss freuen. Derzeit werden in der Innenstadt weitere Leitungen gelegt.
Auch in Neukirch wird gebuddelt. Auch dort sollen noch in diesem Jahr Bürger in den Genuss des schnellen Internets kommen. Die Ortsteile Schönenbach, Linach und Rohrbach müssen dagegen zum Teil noch mehrere Jahre warten.
Neukirch soll nun eine Art von Pilotprojekt werden, wenn es um den Anschluss des Außenbereichs geht. Ortsvorsteher Rainer Jung hat sich bereits im Vorfeld Gedanken gemacht, wie man das bewerkstelligen kann. Naturgemäß gibt es im Außenbereich nur wenige Anwesen, dafür aber längere Strecken, die es zu überwinden gilt, oft auch in gebirgiger Lage.
Das Land fördert zurzeit die Erschließung der Außenbereiche mit einem Fördersatz von 52,50 Euro pro Laufmeter. Darin sind alle Leistungen wie zum Beispiel Planung, Erdarbeiten, Hausanschlüsse und Einblasen des Glasfaserkabels mit inbegriffen. Im Schwarzwald-Baar-Kreis ist der Zweckverband Breitbandversorgung zuständig. Er stellt die Förderanträge und rechnet die Maßnahme ab.
Neukirch wird zum Pilotprojekt
Wichtig bei der Förderung ist die Tatsache, dass von den anzuschließenden Anwesen sogenannte Bedarfsnachweise vorgelegt werden können, was bei gewerblichen Unternehmen (zum Beispiel Landwirtschaft, Gaststätten, Dienstleister) der Fall ist. Der Ausbau erfolgt in Abstimmung mit den einzelnen Kommunen. Wie Bürgermeister Josef Herdner im Gemeinderat erklärte, gebe es hinsichtlich des Ausbaues in den Außenbereichen bislang noch sehr wenige Erfahrungen. "Demzufolge lässt sich auch schwer abschätzen, wie hoch ein möglicher finanzieller Anteil seitens der Kommune für den Ausbau sein sollte". Die Stadt könne nicht alle Kosten übernehmen. Allerdings müsse ein Ausschluss für die Hauseigentümer auch bezahlbar sein. Die einzige Lösung sieht er in der Bildung von Grabungsgemeinschaften. Dabei schließen sich, wie einst bei den Abwassergemeinschaften, Anlieger zusammen und erstellen den Grabungskanal selbst. Die Stadt will sich mit zehn Euro pro Laufmeter beteiligen, außerdem werden Sand und Leerrohre kostenlos zur Verfügung gestellt.
"Es muss klar sein, dass auf uns hohe Kosten zukommen", warnte Stadt-Kämmerer Franz Kleiser die Räte. Es gebe viele Kilometer zu verlegen bei wenigen Einnahmen.
Grundsätzlich sahen die Fraktionen den Vorschlag der Verwaltung positiv. "Es wird aber Bereiche geben, in denen die Grabungsgemeinschaften an ihre Grenzen stoßen", warnte Stadtrat Franz Sauter (CDU). Man müsse in etwa wissen, wohin die (finanzielle) Reise gehe.
Rainer Jung (FW) gab zu bedenken, dass alle Biotope und FFH-Flächen berücksichtigt werden müssen. Neukirch könne für alle anderen Außenbereiche, auch im Landkreis, Modellcharakter haben.
"Müssen wir wieder Vorreiter sein?" fragte Norbert Staudt (SPD). Er vermisse klare Aussagen des Zweckverbandes. Auch seine Fraktion habe Sorgen, dass die Kosten unüberschaubar werden.
"Breitbandversorgung ist so etwas wie Daseinsvorsorge" erklärte Ulrich Mescheder (UL). Seine Fraktion setze ebenfalls auf Grabungsgemeinschaften. Das favorisiere auch die CDU, sagte deren Sprecher Thomas Riesle. Seine Fraktion fordere eine Laufmeterpauschale, "egal ob Sand oder Fels".
So lautete dann auch der Beschluss. Die Stadt wird die Grabungsgemeinschaften mit zehn Euro pro Meter unterstützen. Voraussetzung sei aber, dass der jeweils kürzeste Weg gewählt wird und dass alle Teilnehmer anschließen.