Gemeinderat: Wasser-Nutzer haben in der Vergangenheit zu wenig bezahlt / 2020 neue Kalkulation
F urtwangen (sh). Eine gute und zugleich schlechte Nachricht kommt aus dem Gemeinderat: Die Kosten für Trinkwasser sinken um 0,06 Euro pro Kubikmeter, im Gegenzug steigen aber die Kosten für das Abwasser nach heftigen Diskussionen um 0,72 Euro deutlich an.
Turnusmäßig neu kalkuliert werden mussten die Kosten für Wasser und Abwasser und damit die Verbrauchskosten für die kommenden zwei Jahre festgelegt werden. Beim Wasser war die Situation recht einfach, Überschüsse in den vergangenen Jahren sorgten dafür, dass die Wasserverbrauchsgebühr für die Kunden von 2,14 Euro je Kubikmeter auf 2,08 Euro gesenkt werden konnte.
Schwieriger war die Situation beim Abwasser, denn hier lag die letzte Kalkulation bereits vier Jahre zurück, weil die dazwischen liegende Kalkulation vom Gemeinderat aufgeschoben wurde. Im Rahmen der neuen Kalkulation wurde nun festgestellt, dass es auch aufgrund zahlreicher Baumaßnahmen zu deutlichen Defiziten kam. Die Stadtverwaltung hatte nun in ihrem Beschlussvorschlag angeregt, einen Teil der Defizite nicht zu decken. Eigentlich müssen aber die Gebühren für Wasser und Abwasser vollständig kostendeckend sein.
Und hier setzte nun die Diskussion im Gemeinderat ein. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Kosten für die Schmutzwasserbeseitigung von 2,25 Euro ab dem Jahr 2019 auf 2,75 Euro zu erhöhen, gleichzeitig wurde der Beitrag für die Beseitigung des Niederschlagswassers 0,38 auf 0,45 Euro je Kubikmeter festgelegt.
Aufgrund verschiedener Nachfragen aus dem Gremium wurde dann aber in der Sitzung deutlich, dass bei einem vollständigen Ausgleich des Defizits die Abwassergebühr sogar auf 2,97 Euro steigen müsste. Hier hatte sich nach den erste Zahlen Rainer Jung (FWV) sofort dafür eingesetzt, dass man nicht ein Defizit in die neue Kalkulation mitnehmen dürfe. "Die kalkulierten Kosten liegen bei 2,97 Euro, das ist einfach so", so Rainer Jung. Die Lücke müsse auf jeden Fall gedeckt werden, man könne nicht zwei Jahre auf Kosten der Zukunft leben.
Ulrich Mescheder (UL) stellte ebenfalls fest, dass offensichtlich in den letzten Jahren alle Wasser-Nutzer deutlich zu wenig bezahlt haben. Auf jeden Fall dürfte in die neue Gebührensatzung kein Verzicht auf den Ausgleich des Defizits aufgenommen werden. Sein Vorschlag war es, für das kommende Jahr den Beitrag zwar bei 2,75 Euro zu belassen, dann aber gleich ein Jahr später neu zu kalkulieren und den Ausgleich zu schaffen.
Dann, dies macht Bürgermeister Herdner deutlich, müsse man auch damit rechnen, dass bereits 2020 die Gebühren noch einmal deutlich höher als die jetzt errechneten 2,97 Euro ausfallen. Denn die 2,75 Euro sind auf keinen Fall kostendeckend. Dabei wurde immer wieder deutlich, dass die Informationen für die Gemeinderäte unterschiedlich waren und die konkreten Zahlen erst jetzt in der Sitzung auf den Tisch gelegt wurden. Auf jeden Fall habe man mit 2,97 Euro Wassergebühr mehr Sicherheit für die Kunden, meinte Herdner.
Georg Herth (FWV) regte dann an, zwar den Beitrag auf 2,97 Euro für 2019 festzulegen, aber bereits 2020 neu zu kalkulieren, um nicht wieder Überraschungen zu erleben. Dieser Vorschlag wurde als der weitestgehende Antrag zur Abstimmung gestellt und dann vom Gemeinderat mit elf Ja-Stimmen bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung akzeptiert.
Damit steigt die Abwassergebühr je Kubikmeter um 0,72 Euro; bei gleichzeitig 0,06 Euro Preissenkung beim Wasser ist das eine Mehrbelastung von 0,66 Euro je Kubikmeter. Dazu kommt eine Erhöhung des Beitrags für das Niederschlagswasser von 0,38 Euro auf 0,45 Euro.
