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Furtwangen Gemeinderat mit Ergebnis zufrieden

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Auch das Thema Wald kam in der jüngsten Gemeinderatssitzung zur Sprache.. Foto: Rüsche Foto: Schwarzwälder Bote

Genehmigt wurde vom Gemeinderat der Nachtragshaushalt 2018. Aufgrund von Änderungen sowohl bei den Einnahmen wie bei den Ausgaben musste die Haushaltssatzung für 2018 angepasst werden.

Furtwangen. Dabei war das Ergebnis positiv, da notwendige Mehrausgaben ohne weiteres durch zusätzliche Einnahmen gedeckt sind. Damit reduziert sich sogar die Kreditaufnahme etwas. Der Verwaltungshaushalt verbessert sich um rund 1,05 Millionen Euro.

V or allem die Gewerbesteuereinnahmen haben sich sehr positiv entwickelt und liegen bereits rund 1,5 Millionen Euro über dem Haushaltsansatz.

Den Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer steht aber dann auch eine höhere Gewerbesteuer-Umlage gegenüber. Damit kann die Zuführung zum Vermögenshaushalt um diese 1,05 Millionen auf 2,18 Millionen Euro fast verdoppelt werden.

Bei den Einnahmen und Ausgaben gab es keine großen Änderungen. Bei den Ausgaben sind dies vor allem eine kurzfristig notwendige Sanierung der Heizung in der Jahnsporthalle, die vom Schornsteinfegermeister stillgelegt werden musste. Auch das Hochwasser im Januar führte zu zusätzlichen Kosten für die Beseitigung der entsprechenden Schäden am Gewässer.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes erhöhte sich um 1,1 Millionen Euro auf 7,6 Millionen Euro. Bei den Änderungen spielten vor allem laut Kämmerer Franz Kleiser eine Rolle zusätzliche Grundstücksverkäufe am Oberen Bühl, zusätzliche Anschaffungen für die Feuerwehr nach den Erfahrungen aus dem Hochwasser und die Erweiterung der Maßnahmen bei der Freibad-Sanierung. Die Gemeinderäte zeigten sich befriedigt über das positive Ergebnis, wobei aber, so Thomas Riesle (CDU), auch die zusätzlichen angefallenen Ausgaben zu bedenken sein.

Rainer Jung (FWV) machte deutlich, dass diese zusätzlichen Ausgaben durch den Haushalt gedeckt sind, weil die Wirtschaft gut läuft. Wie sieht es aber aus, wenn die Einnahmensituation schlechter werde? Auch Norbert Staudt (SPD) beurteilte den Nachtragshaushalt sehr positiv, ging aber ebenfalls auf die nicht vorhersehbaren Ausgaben ein. Ulrich Mescheder (UL) gab außerdem zu bedenken, ob man sich alle geplanten Investitionen auch wirklich leisten könne. Denn trotz einer guten Situation sei in diesem Jahr eine Netto-Kreditaufnahme von 2,8 Millionen Euro geplant. Hier kritisierte dann Ulrich Hättich (SPD) einen möglicherweise vorgesehenen Kauf eines Waldstücks, das der Stadt angeboten wurde, für 800 000 Euro.

Diese Summe war im Übrigen verantwortlich dafür, dass trotz einer deutlich erhöhten Zuführung zum Vermögenshaushalt die Kreditaufnahme nur um 200 000 Euro gesenkt werden konnte. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, dass man bei einer Kreditaufnahme von 2,8 Millionen Euro einen solchen Kauf tätigt, auch in den kommenden Jahren seien weitere hohe Kreditaufnahmen nötig. Die Stadt habe einen großen Waldbesitz, der Kauf sei nach seiner Einschätzung nicht notwendig. Bürgermeister Josef Herdner führt allerdings aus, dass dieser Wald-Kauf eine strategische Maßnahme und auch noch nicht endgültig beschlossen sei.

Der Nachtragshaushalt wurde dann auch vom Gemeinderat beschlossen, allerdings aus den genannten Gründen mit einer Gegenstimme von Ulrich Hättich.

Ihre Redaktion vor Ort Furtwangen

Jürgen Liebau

Fax: 07723 4522

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